Sitzung
GR/014/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50
Datum
23.03.2015
Zeit
17:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö
- Änderung in der Besetzung des Integrationsbeirats

Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 3
Ernennung von Ehrenkommandanten

beschlossen

 
Ö 4
ABGESETZT! Eckpunkte und Rahmenbedingungen zur Einführung der Ganztagsgrundschulen nach neuem Landesgesetz in Tübingen

abgesetzt

9/2015
Ö
9a/2015
Ö 5
Ludwig-Krapf-Schule, Räume für den Ganztagsbetrieb

Beschlossen wurde die kleine Containerlösung sowie Ziff. 2 des Beschlussantrags aus Vorlage 41a/2015.

41a/2015
Ö
41b/2015
Ö
41c/2015
Ö
41/2015
Ö 6
Förderung von freien Trägern von Kindertageseinrichtungen - Teilergebnis

beschlossen

82/2015
Ö 7
Bebauungsplan "Güterbahnhof" - Behandlung der Stellungnahmen, Zustimmung zu den Eckpunkten des Städtebaulichen Vertrags und der Übertragungsverträge, Satzungsbeschluss

beschlossen

53/2015
Ö

beschlossen

53b/2015
Ö 8
Kanalstauraum Eisenbahnstraße, Baubeschluss

beschlossen

98/2015
Ö 9
Vergabe der Bauarbeiten für den Stauraumkanal Eisenbahnstraße Teil 1

beschlossen

97/2015
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Tropenklinik", Behandlung der Stellungnahmen, Zustimmung zum Durchführungsvertrag und Satzungsbeschluss

beschlossen

58/2015
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pfrondorfer Straße - Kirchgraben", Aufstellungsbeschluss und Beschluss über das frühzeitige Beteiligungsverfahren

beschlossen

mit Lösungsvariante 4.2 (20 % sozialer Wohnungsbau statt 10 %)

83/2015
Ö 12
Bebauungsplan "Weiherwasen", Aufstellungsbeschluss und Beschluss über das frühzeitige Beteiligungsverfahren

beschlossen

81/2015
Ö 13
Errichtung von Bahninfrastruktur, Zustimmung der Universitätsstadt Tübingen

beschlossen

28/2015
Ö 14
Städtebaulicher Entwicklungsbereich "Obere Viehweide", Grunderwerb

beschlossen

Das Risiko einer Kontamination durch vorherige Nutzungen verbleibt beim Bund.

 
Ö

abgelehnt

 
Ö 15
Verkauf der Wohngrundstücke Flst. 1201/1, Im Wiesengrund 2 und Flst. 1201/2, Im Wiesengrund 4, 4/1, Gemarkung Mössingen-Talheim

beschlossen

 
Ö 16
Anmietung von Interimsflächen für die Sanierung und Erweiterung des Technischen Rathauses - Walter-Simon-Str. 12

beschlossen

29/2015
Ö 17
Kinderhaus Weilheim - Umbau und Erweiterung: Baubeschluss

beschlossen

72/2015
Ö 18
Mörikeschule - Dachsanierung: Planungs- und Baubeschluss

beschlossen

73/2015
Ö 19
Sanierung Gebäude Gartenstraße 12 - Hochschule für Kirchenmusik: Baubeschluss

beschlossen

8/2015
Ö 20
Ausschreibung der stellvertretenden Leitung der Rechtsabteilung

beschlossen

107/2015
Ö 21
Ausschreibung der Leitungsposition bei der Fachabteilung Informationstechnik

beschlossen

117/2015
Ö 22
Tübinger Grundsätze der Bürgerbeteiligung

vertagt

43/2015
Ö 23
Förderrichtlinien Integration Flüchtlinge

beschlossen

120/2015
Ö 24
Umbenennung der Haeringstaffel in Schlossbergstaffel

beschlossen

514a/2014
Ö
514/2014
Ö 25
Neubildung von Ausschüssen, Umbildung weiterer Gremien
 
Ö

beschlossen

103/2015
Ö 26
Zuführung zur allgemeinen Stellplatzrücklage, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

beschlossen

87/2015
Ö 27
Klage gegen die Zulassung der Zielabweichung bei der Umsiedlung und Erweiterung des Hugo-Boss-Outlets in Metzingen

beschlossen

mit folgender Ergänzung: "Falls die angestrebte gemeinsame Klage mit der Stadt Reutlingen nicht rechtzeitig zustande kommt, wird die Verwaltung ermächtigt, zunächst fristwahrend alleine Klage einzureichen."

121/2015
Ö 28
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
507/2015
Ö
508/2015
Ö
509/2015
Ö
510/2015
Ö
511/2015
Ö
512/2015
Ö
513/2015
Ö
514/2015