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Universitätsstadt Tübingen

Sitzung des Gemeinderats
Montag, 14. Dezember 2009, 16.15 Uhr, Großer Sitzungssaal des Rathauses

 

 

Tagesordnung

 

Öffentlich

1.

Mitteilungen

- Arbeitsprogramm des Gemeinderats Januar – April 2010

- Jahresabschluss 2008; Schlussbericht über die örtliche Prüfung     (Einbringung)

 

 

 

Vorlage 482/09
versandt 04.12.09

Vorlage 454b/09
versandt 04.12.09

 

Vorlage 437a/09
aufgelegt 14.12.09

 

Beschlussfassung im Offenlegungsverfahren

a.

 


b.

Selbstverwalteter Jugendtreff BauWa-Downtown in Lustnau;


Wiederaufbau und Einräumung eines Erbbaurechts

abgesetzt!

 

B

 

Vorlage 383/09
versandt 23.10.09

 

2.

Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat

 

 

 

3.

Einbringung des Haushalts 2010

 

Vorlage 800/09***
Vorlage 801/09**
Vorlage 815/09
Vorlage 816/09
aufgelegt 14.12.09

 

4.

Bebauungsplan "Gartenstraße/Hundskapf"; Behandlung der Stellungnahmen, Billigung der geänderten Planung, erneuter Auslegungsbeschluss zu den geänderten Teilen der Planung

 

P

Vorlage 447/09
versandt 13.11.09

 

5.

Gestaltungsbeirat; Bestellung neuer Mitglieder

P

Vorlage 457/09
versandt 13.11.09

 

6.

Wissenschafts- und Technologiepark "Obere Viehweide"; Schaffung der liegenschaftlichen Voraussetzungen für die bauliche Erweiterung des Zahnmedizinischen Kompetenzzentrums Paul-Ehrlich-Straße 11

 

V

Vorlage 468/09*
versandt 20.11.09

 

7.

abgesetzt!

 

 

 

8.

Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie; Änderung der Marktsatzung, der Friedhofsatzung, der Friedhofsatzung für den Stadtfriedhof Tübingen und der Verwaltungsgebühren-satzung

 

V

Vorlage 460/09
versandt 20.11.09

9.

Bestellung von beratenden Mitgliedern in den beschließenden Ausschüssen des Gemeinderats; Änderung in der Besetzung weiterer Gremien

 

V

Vorlage 473/09*
versandt 20.11.09

Vorlage 486/09*
aufgelegt 30.11.09
versandt 04.12.09

 

10.

Zuschuss an das LTT; Aufhebung eines Sperrvermerks

 

Vorlage 481/09
versandt 04.12.09

 

11.

Jahresabschluss 2008 der Entsorgungsbetriebe Tübingen (EBT)

a. Schlussbericht über die örtliche Prüfung

b. Jahresabschluss 2008

 



 

V

 

Vorlage 381a/09
versandt 20.11.09

Vorlage 381/09**
versandt 20.11.09

 

12.

Jahresabschluss 2008 der Stadtbaubetriebe Tübingen (SBT)

a. Schlussbericht über die örtliche Prüfung

b. Jahresabschluss 2008

 



 

V

 

Vorlage 449a/09
versandt 20.11.09

Vorlage 449/09
versandt 20.11.09

 

13.

Jahresabschluss 2008 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Tübingen mbH (WIT)

V

Vorlage 444/09
versandt 20.11.09

 

14.

Jahresabschluss 2008 der Tübinger Sporthallenbetriebs GmbH

V

Vorlage 398/09
versandt 20.11.09

 

15.

Veranstaltungen im Park am Anlagensee im Jahr 2010

V

Vorlage 431/09
versandt 24.11.09

 

16.

Beitritt der Universitätsstadt Tübingen zur Erklärung von Barcelona; Handlungskonzept "Barrierefreie Stadt Tübingen"

 

B

Vorlage 322/09
versandt 27.11.09

Vorlage 322a/09
aufgelegt 07.12.09

Vorlage 322b/09
Vorlage 322c/09
aufgelegt 14.12.09

 

 

17.

Tübinger Fördermodell der Kindertagespflege; Anpassung an das Fördermodell des Landkreises

 

B

Vorlage 38/09
versandt 23.10.09

Vorlage 38a/09
Vorlage 38b/09
aufgelegt 05.11.09
versandt 06.11.09

Vorlage 38c/09
versandt 27.11.09

Vorlage 38d/09
versandt 04.12.09

 

18.

abgesetzt!

 

 

 

19.

Verpachtung der Turnhalle WHO an die Sporthallen-
betriebs GmbH

V

Vorlage 303/09
versandt 20.11.09

 

20.

abgesetzt!

 

 

 

21.

abgesetzt!

 

 

 

22.

abgesetzt!

 

 

 

23.

Kindervilla Alexanderpark; Konzept und Gebühren

B

Vorlage 306/09
versandt 27.11.09

 

24.

Lärmschutzwall Kilchberg, Aufhebung einer Haushaltssperre

 

Vorlage 480/09
versandt 04.12.09

 

25.

Bekanntgabe von Anträgen

 

 

 

 

*   Diese Vorlage kann aus Gründen des Datenschutzes nicht ins Internet gestellt werden.

**  Die Anlage der Vorlage kann aus Gründen des Datenschutzes nicht ins Internet gestellt werden.

 

*** Der Haushaltsplanentwurf steht unter
     www.tuebingen.de/haushalt.

     
     
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