Sitzung
GR/037/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
26.07.2016
Zeit
17:00-22:40 Uhr

beschlossen

mit Änderungen im Satzungstext, 15 Gegenstimmen (CDU, Tübg. Liste, FDP, StR Steinhilber) und 1 Enthaltung (siehe Dokument Ergebnis).

vertagt

bei 3 Gegenstimmen (AL/Grüne) und 6 Stimmenthaltungen (AL/Grüne)

Vorlage 221b/2016 zusammen mit Vorlage 221/2016 bei 1 Enthaltung beschlossen.

beschlossen

bei 2 Gegenstimmen (AL/Grüne) und 5 Stimmenthaltungen (AL/Grüne, Linke)

einstimmig beschlossen

2 Prüfaufträge aus dem Ortsbeirat Lustnau werden bearbeitet.

beschlossen

bei 4 Gegenstimmen (Tübg. Liste) und 5 Enthaltungen (Tübg. Liste, Linke).
Zusagen: Bericht nach einem Jahr. Ein geeigneterer Name für das Programm wird gesucht.

beschlossen

bei 3 Enthaltungen (Linke) bei Teil a. und 4 Enthaltungen (Linke) bei Teil b.
Zusage: Der Heizkesseltausch soll durch Tübinger Handwerksbetriebe erfolgen.

Ziff. 1 aus Vorl. 226/2016 und Ziff. 2 aus Vorl. 226a/2016 beschlossen: 16 Gegenstimmen (CDU, Tübinger Liste, Linke, FDP), 2 Enthaltungen (CDU), 19 Ja-Stimmen.
Ziff. 3 aus Vorl. 226a/2016 beschlossen: 3 Stimmenthaltungen (Linke)

Zusagen: Das Programm bezieht sich nur auf Zweitakt-Motoren. Bezüglich des Wohnsitzes wird eine Regelung getroffen, die eine missbräuchliche Inanspruchnahme verhindert.

einstimmig beschlossen

mit der Änderung, dass 4 Gemeinderatsmitglieder in den Beirat entsandt werden.

einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

Vorlage zur Kenntnis genommen