Sitzung
GR/121/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50, Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50
Datum
22.07.2013
Zeit
16:30-22:45 Uhr

284/2013

Zur Kenntnis genommen

283/2013

Zur Kenntnis genommen

Vorlage: 305/2013

Zur Kenntnis genommen

294/2013

beschlossen

503a/2013

Beschlossen wurde: Der Gemeinderat empfiehlt der Verwaltung die Anhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Innenstadtring auf 40 km/h mit Ausnahme des Abschnitts der Wilhelmstraße zwischen Lustnauer Tor und Keplerstraße.

503/2013

mehrheitlich abgelehnt

503b/2013

mehrheitlich abgelehnt

212/2013

beschlossen

mit dem CDU-Antrag 212a/2013 und dem FDP-Antrag 212b/2013, in dem folgender Satz ergänzt wurde: "Die grundsätzliche Zustimmung ist davon nicht berührt."

212a/2013

beschlossen

212b/2013

beschlossen

mit der Ergänzung: "Die grundsätzliche Zustimmung ist davon nicht berührt."

271/2013

beschlossen

293/2013

beschlossen

280/2013

beschlossen

280a/2013

mehrheitlich abgelehnt

207/2013

beschlossen

Vorlage: 286a/2013

mehrheitlich abgelehnt

189a/2013

Zur Kenntnis genommen

Zugesagt wurde, den Ortsbeirat Nordstadt über die Prüfergebnisse zu informieren.

508a/2013

Zur Kenntnis genommen

508/2013

erledigt

508b/2013

beschlossen

508c/2013

beschlossen

176a/2013

Beschlussantrag in der Fassung der Vorlage 176b/2013 beschlossen.

176b/2013

beschlossen