Sitzung
GR/090/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
02.05.2019
Zeit
17:00-22:48 Uhr

Vorlage zur Kenntnis genommen

Vorlage zur Kenntnis genommen

Vorlage zur Kenntnis genommen

einstimmig beschlossen

Vorlage: 106/2019

einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

Zusage: Prüfung Graffitifläche

einstimmig beschlossen

Vorlage zur Kenntnis genommen

Zusage: Bevor das erste förmliche Verfahren eingeleitet wird, werden alle Rückläufe ausgewertet und im Gemeinderat darüber berichtet.

abgelehnt

in geänderter Form: " ...und insbesondere von der Androhung der Sanktionsmöglichkeiten des § 176 BauGB Abstand zu nehmen."
(mit 22 Nein-Stimmen (AL/Grüne, SPD, Linke, StR Vogt) bei 11 Ja-Stimmen (CDU, Tübinger Liste, FDP))

beschlossen

bei 7 Enthaltungen (CDU, Tübinger Liste)

abgelehnt

mit 18 Nein-Stimmen bei 8 Ja-Stimmen (CDU, Tübinger Liste, FDP, OBM Palmer) und 7 Enthaltungen (AL/Grüne, CDU, SPD)

beschlossen

in folgender Fassung: "Die Universitätsstadt Tübingen tritt dem Städteappell für ein Atomwaffenverbot bei." (19 Ja-Stimmen (AL/Grüne, SPD, Linke, StR Vogt), 2 Enthaltungen (SPD, Tübinger Liste), 9 Nein-Stimmen (CDU, SPD, Tübinger Liste, FDP))