Sitzung
GR/004/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
10.10.2019
Zeit
17:05-22:45 Uhr

Vorlage: 328/2019

Vorlage zur Kenntnis genommen

einstimmig beschlossen

erledigt

einstimmig beschlossen

mit folgender Änderung: Fläche Stadtteileingang und Parkplatz GSS wechseln von Kategorie "wenn möglich" in Kategorie "auf jeden Fall".

beschlossen

bei 4 Enthaltungen (Tübinger Liste, Linke)

abgelehnt

bei 6 Ja-Stimmen (Linke, FRAKTION) und 1 Stimmenthaltung (Tübinger Liste)

beschlossen

mit 31 Ja-Stimmen bei 6 Nein-Stimmen (Linke, FRAKTION) und 1 Enthaltung (Tübinger Liste)

abgelehnt

bei 6 Ja-Stimmen (Linke, FRAKTION)

abgelehnt

bei 6 Ja-Stimmen (Linke, FRAKTION)

beschlossen

bei 3 Gegenstimmen (Linke) und 1 Stimmenthaltung (FRAKTION)

beschlossen

bei 6 Gegenstimmen (Linke, FRAKTION) mit folgenden Änderungen:
In Ziffer 1 wird ergänzt: "... vorbehaltlich der Besitz-, Nutzen- und Lastenübertragung zugestimmt."
Anstelle von 640 qm werden 770 qm sozialer Wohnungsbau vorgesehen.

Beschlossen wurde die Lösungsvariante aus Vorlage 300a/2019 (32 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen von Linke und FRAKTION).

einstimmig beschlossen

Vorlage: 231a/2019

beschlossen

Die Berufung eines beratenden Mitglieds im Klimaschutzausschuss wurde zur Vorberatung in den Klimaschutzausschuss verwiesen.

in den Klimaschutzausschuss verwiesen

vertagt

Ziffer 6 beschlossen mit 33 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen (AL/Grüne) und 2 Neinstimmen (Linke). Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer. Zugesagt wurde, die Aspekte aus den Ziffern 1 - 5 zu berücksichtigen.

einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

abgesetzt