Sitzung
GR/076/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, und im Livestream unter www.tuebingen.de/livestream-gemeinderat
Datum
06.02.2023
Zeit
17:00-20:45 Uhr

abgesetzt

6f/2023

beschlossen

(32 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen (Linke, FRAKTION), 1 Stimmenthaltung (AL/Grüne). Dabei wird Buchstabe i. des Antrags wie folgt interpretiert: Die Stadt stellt eine Einrichtung bis 17.30 Uhr als Angebot ein.

503/2023

zugesagt

40a/2023

beschlossen

wurde Ziffer 3 des Antrages (33 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen (CDU), 1 Stimmenthaltung (CDU))

40b/2023

beschlossen

(33 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen (CDU), 1 Stimmenthaltung (CDU)) mit folgender Ergänzung im 5. Abschnitt des Antragstextes: "...die Aufteilung der Kosten für den Betrieb der Regionalstadtbahn bisher nicht in Zweifel gezogen hat, ..."