Tübingen Universitätsstadt

Ratsinformationen

Sitzung des Gemeinderates - 08.05.2025 - 17:00-20:53 Uhr

Sitzung

GR/012/2025

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

08.05.2025

Zeit

17:00-20:53 Uhr

Vorlage zur Kenntnis genommen

Anlage 1 Liste Investive Projekte

Anlage 2 Schreiben Beanstanung HH Satzung Stadt Tübingen 2025

Vorlage zur Kenntnis genommen

einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplan 2025 der Altenhilfe Tübingen gGmbH

einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

Anlage 1: Entgeltrichtlinie für die Vermietung von Schulräumen, Sporthallen und Sportfreianlagen

Anlage 2: Übersicht Änderungen Entgeltrichtlinie zur Vermietung von Schulraeume, Sporthallen und Sportfreianlagen ab 09 2025

beschlossen

bei 2 Enthaltungen (Linke-Fraktion)

beschlossen

bei einer Nein-Stimme (FDP)

beschlossen

bei einer Enthaltung (FDP)

beschlossen

getrennte Abstimmung: Ziffer 1) beschlossen bei 2 Enthaltungen (Klimaliste) ; Ziffer 2) beschlossen bei 3 Gegenstimmen (Klimaliste und Linke-Fraktion)

Anlage 1 - Entwurf des Bebauungsplanes vom 08.05.2025

Anlage 2 - Entwurf der textlichen Festsetzungen vom 08.05.2025

Anlage 3 - Entwurf der Begründung vom 08.05.2025

einstimmig beschlossen

Anlage 1: Plangebiet

Anlage 2: Varianten

einstimmig beschlossen

beschlossen

Ursprüngl. Beschlussantrag der Verwaltung Ziffer 1. und 2.: bei 6 Gegenstimmen (FRAKTION, Linke, CDU) und 1 Enthaltung (Linke). Ziffer 3 neu: mehrheitl. zugestimmt bei 21 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen. Wortlaut siehe Tagesordnung mi Beratungsergebnis

abgelehnt

bei 5 Ja-Stimmen (Linke-Fraktion und FRAKTION) und 2 Enthaltungen (Klimaliste)

zugesagt