Sitzung des Gemeinderates - 07.03.2016 - 17:00-21:05 Uhr

Sitzung

GR/031/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

07.03.2016

Zeit

17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für den Gemeinderat
Ö 3	Kinderhaus Güterbahnhof, Beitrittsbeschluss, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: beschlossen	37/2016	Vorlage Anlage 1 Raumprogramm Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Plan EG und 1. OG
Ö 4	Jagdverpachtung 2016, Vergabe der Jagdbögen in der Kernstadt sowie Derendingen und Lustnau Beschluss: beschlossen
Ö 5	Regionalstadtbahn Neckar-Alb Modul1, allgemeiner Sachstand und Ausbildung Haltepunkt Güterbahnhof	26/2016	Vorlage Anlage 1 Maßnahmen in Modul 1 auf dem Gemarkungsgebiet Tübingen Anlage 2 Haltepunkt Güterbahnhof mit Bahnunterführung Machbarkeitsstudie Anlage 3 Haltepunkt Güterbahnhof mit Bahnüberführung Machbarkeitsstudie Anlage 4 Haltepunkt Güterbahnhof mit Bahnüberführung und Fahrradrampen, Vorschlag der Verwaltung
Ö		26a/2016	2016 26a
Ö	Beschluss: beschlossen	26b/2016	Vorlage Anlage 1 Variante 1 Unterführung Anlage 2 Variante 2 Überführung mit langen wendelten Fahrradrampen Anlage 3 Variante 3 Überführung mit beidseitig langen Fahrradrampen Anlage 4 Variante 4 Überführung mit kurzen gestreckten Fahrradrampen Anlage 5 Variante 4 Modifizierung 1 kurze Fahrradrampen in ovaler Form Anlage 6 Variante 4 Modifizierung 2 kurze Fahrradrampe Südseite, lange Rampe Nordseite Anlage 7 Variante 4 Modifizierung 3 gestreckte Rampe auf der Südseite Anlage 8 Variante 5 Überführung mit großen Aufzügen und Treppen
Ö		26c/2016	2016 26c
Ö		26d/2016	2016 26d
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Corrensstraße / Im Rotbad Teil II", Zustimmung zu den Durchführungsverträgen, Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Beschluss: beschlossen	8/2016	Vorlage Anlage 1 Abwägung Stellungnahmen TöB-Öffentlichkeit Anlage 3 BPlan Corrensstr Im-Rotbad II Plan A3 Anlage 4 BPlan Corrensstr Im-Rotbad II Textliche Festsetzungen Anlage 5 BPlan Corrensstr Im-Rotbad II VEP Anlage 6 BPlan Corrensstr Im-Rotbad II Freianlagen Anlage 7 BPlan Corrensstr Im-Rotbad II Begründung
Ö 7	Bebauungsplan "Gartenstraße – westlich Stuttgarter Straße", mit örtlichen Bauvorschriften in Tübingen - Lustnau, Änderung des Geltungsbereiches, Änderung des Verfahrens, Grundsatzbeschluss Vorentwurf für das frühzeitige Beteiligungsverfahren Beschluss: beschlossen	54/2016	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereich v. 29.01.2016 Anlage 2 Vorentwurf des Bebauungsplans v. 29.01.2016 Anlage 3 Vorentwurf Textliche Festsetzungen v. 29.01.2016 Anlage 4 Vorentwurf der Begründung v. 29.01.2016 Anlage 5 Systemschnitte Gartenstraße Ost und West Anlage 6 Bisheriger Geltungsbereich
Ö 8	Bebauungsplan "Gartenstraße - westlich Stuttgarter Straße", Änderung der Veränderungssperre Beschluss: beschlossen	55/2016	Vorlage Anlage 1: Veränderungssperre Anlage zur Veränderungssperre Anlage 2: Bisheriger Geltungsbereich der Veränderungssperre
Ö 9	Bebauungsplan "Hinterwiese" in Tübingen - Kilchberg, Beschluss einer Veränderungssperre Beschluss: beschlossen	6/2016	Vorlage Anlage 1: Satzung der Veränderungssperre Anlage zur Veränderungssperre, Lageplan
Ö 10	Integrationsbeirat zweite Amtszeit: Wahl der Mitglieder Beschluss: beschlossen
Ö 11	Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Stadtwerke Tübingen GmbH Beschluss: beschlossen	33/2016	Vorlage
Ö 12	Bürgschaftsübernahmen zu Gunsten der Stadtwerke Tübingen GmbH, Anpassung Bürgschaftsgebühr Beschluss: beschlossen	73/2016	Vorlage Genehmigung Bürgschaftsübernahmen durch Rechtsaufsicht
Ö 13	Bericht zur Betrauung der Stadtwerke Tübingen GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Bereich des ÖPNV Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	48/2016	Vorlage Bescheinigung für das Geschäftsjahr 2014
Ö 14	Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Tübinger Musikschule (TMS)" Beschluss: beschlossen	60/2016	Vorlage Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb TMS
Ö 15	Bekanntgabe von Anträgen
Ö		507/2016	2016 507
Ö		508/2016	2016 508

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

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