Sitzung des Gemeinderates - 11.04.2016 - 17:00-21:50 Uhr

Sitzung

GR/032/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

11.04.2016

Zeit

17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen
Ö	- Arbeitsprogramm des Gemeinderats Mai - August 2016 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	115/2016	Vorlage
Ö	- Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) über die Allgemeine Finanzprüfung bei der Universitätsstadt Tübingen einschließlich der Eigenbetriebe für die Jahre 2009 bis 2013 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	110/2016	Vorlage
Ö	- Partizipations- und Integrationsgesetz Baden-Württemberg, Rechte des Integrationsbeirats im Gemeinderat und seinen Ausschüssen Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	137/2016	Vorlage
Ö 2	Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
Ö 3	Berufung von Mitgliedern des Integrationsbeirat als beratende Mitglieder in die Ausschüsse des Gemeinderats Beschluss: beschlossen	146/2016	Vorlage
Ö 4	Neufassung der Satzung über Öffentliche Bekanntmachungen der Universitätsstadt Tübingen Beschluss: beschlossen	59/2016	Vorlage Anlage 1: Satzung Anlage 2: Verfahren bei Bekanntmachungen
Ö 5	Übertragung der Haushaltsreste 2015 Beschluss: beschlossen	49/2016	Vorlage Anlage 1 Vermögenshaushalt u. Sonderrechnungen Haushaltsausgabereste 2015 Anlage 2 Vermögenshaushalt Haushaltseinnahmereste 2015 Anlage 3a Verwaltungshaushalt Budgetergebnisanalyse 2015 Anlage 3b Verwaltungshaushalt Budgetreste 2015 u. vorgesehene Verwendung im Jahr 2016
Ö		49a/2016	Vorlage
Ö 6	BioRegio STERN Management GmbH, Umwandlung Gesellschafterdarlehen in Zuschuss, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben Beschluss: beschlossen	67/2016	Vorlage
Ö 7	Zuführung zur allgemeinen Stellplatzrücklage, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: beschlossen	97/2016	Vorlage
Ö 8	Projekt Optimierung der Angebotsstruktur in den Kindertageseinrichtungen Beschluss: beschlossen	92/2016	Vorlage
Ö 9	Wettbewerb der Montag Stiftung, Planung am Grundschulstandort Winkelwiese Beschluss: beschlossen	120/2016	Vorlage
Ö 10	Bundesverkehrswegeplan, Stellungnahme des Gemeinderats Beschluss: beschlossen	139/2016	Vorlage Anlage 1 - Auszug BVWP2030 Entwurf Stellungnahme des Gemeinderats zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030
Ö	Beschluss: abgelehnt	139a/2016	2016 139a
Ö 11	Wissenschafts- und Technologiepark "Obere Viehweide", Verkauf eines Baugrundstücks an die Firma CureVac AG Beschluss: beschlossen
Ö 12	Fortschreibung Flächennutzungsplan Nachbarschaftsverband Reutlingen-Tübingen, Teilfläche Tübingen, Bausteine "Gewerbe", "Sonderbauflächen im Siedlungsgefüge", "Infrastrukturen" und "Freiräume/ Landschaft" Beschluss: beschlossen	15/2016	Vorlage 1 Baustein Sonderbauflächen im Siedlungsgefüge 2 Baustein Infrastrukturen 3 Baustein Freiräume / Landschaft 4 Baustein Gewerbe 6 Altlasten im Flächennutzungsplan 7 Übersichtsplan 8 Legende Übersichtsplan
Ö	Beschluss: abgelehnt	15a/2016	2016 15a
Ö 13	Musikschule Sanierung, Planungsbeschluss Beschluss: beschlossen	39/2016	Vorlage Pläne
Ö 14	Weitergehende Abwasserreinigung - Planungsbeschluss Beschluss: beschlossen	81/2016	Vorlage
Ö 15	Bekanntgabe von Anträgen
Ö		509/2016	2016 509
Ö		510/2016	2016 510
Ö 16	Unterzeichnung der Niederschrift

Rats­informationen

Sitzung des Gemeinderates - 11.04.2016 - 17:00-21:50 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

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