Sitzung des Gemeinderates - 09.05.2016 - 17:00-22:52 Uhr

Sitzung

GR/033/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

09.05.2016

Zeit

17:00-22:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen
Ö	- Au-Brunnen, weiteres Vorgehen Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	195/2016	Vorlage
Ö 2	Fragestunde für den Gemeinderat
Ö 3	Ausscheiden von Stadträtin Hannah Tiesler aus dem Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Nachrücken von Herrn Gerhard Neth in den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Neubildung von Ausschüssen, Umbildung weiterer Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen 2016/17, Bewilligung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben Beschluss: einstimmig beschlossen	1/2016	Vorlage Vorschläge des Trägertreffens
Ö	Beschluss: abgelehnt	1a/2016	2016 1a
Ö 7	Satzung über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen der Universitätsstadt Tübingen (Nutzungssatzung Kindertageseinrichtungen) Beschluss: einstimmig beschlossen	145/2016	Vorlage Neue Nutzungssatzung
Ö 8	Übergabe von städtischen Flächen an die GWG im Wege des Erbbaurechts zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen Beschluss: einstimmig beschlossen	85/2016	Vorlage Anlage 1 Lageplan Ludwig-Krapf-Straße Anlage 2 Lageplan Waldhäuser Straße Anlage 3 Lageplan Europastraße
Ö 9	Örtliche Bauvorschriften "Ortsdurchfahrt Unterjesingen" in Tübingen - Unterjesingen, Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Beschluss: beschlossen	10/2016	Vorlage Anlage 2 Textteil Anlage 3 Begründung Anlage 4 Abwägung der Stellungnahmen Anlage 1 Geltungsbereich
Ö 10	Bebauungsplan "Weinsteige/Saarstraße/Klemsenstraße" in Tübingen - Ortsteil Unterjesingen, Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	112/2016	Vorlage Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung Anlage 4: Auswertung Stellungnahmen Anlage 1: Bebauungsplanentwurf Anlage 5: Städtebauliches Konzept
Ö 11	Bebauungsplan "Gansäcker" in Tübingen - Pfrondorf, mit örtlichen Bauvorschriften, Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	84/2016	Vorlage Anlage 1 Abwägung Stellungnahmen Anlage 2 Bebauungsplan v. 15.03.2016 Anlage 3 Textliche Festsetzungen v. 15.03.2016 Anlage 4 Begründung v. 15.03.2016 (ohne Umweltbericht)
Ö 12	Obere Viehweide - Baubeschluss Ausbau Planstraße I sowie öffentliche Retentionsfläche Beschluss: einstimmig beschlossen	118/2016	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 118-2016
Ö 13	Regionalstadtbahn Neckaralb Modul1, Haltepunkt Lustnau Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	140/2016	Vorlage Strukturdaten Haltepunkte Güterbahnhof und Neckaraue
Ö	Beschluss: zugesagt	140a/2016	2016 140a
Ö 14	Sudhaus, Erweiterung und Parkierung: Erweiterter Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	42/2016	Vorlage 1 - Lageplan 10.03.2016 2 - Grundriss OG 15.02.2016
Ö 15	Grunderwerb ehemaliges Waldhörnle-Gelände in Tübingen-Derendingen und Veräußerung städtischer Liegenschaften Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16	Rathaus Am Markt, abschließende Finanzierung durch Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: beschlossen	161/2016	Vorlage
Ö 17	Uhland-Gymnasium Sanierung Altbau - Vergabe Rohbauarbeiten, Innenputz Brandschutzverkleidung Beschluss: einstimmig beschlossen	168/2016	Vorlage
Ö 18	Neugestaltung der Neckargasse - Baubeschluss Beschluss: beschlossen	82/2016	Vorlage Anlage 1: Planvariante "Barrierefrei" Anlage 2: Baumstandort Anlage 3: Vorschlagsvariante
Ö		82a/2016	Vorlage Anlage 1: Änderungsvorschlag Entwässerungsrinne Anlage 2: Übersichtslageplan mit möglichen barrierefreien Ladenzugängen
Ö		82b/2016	2016 82b
Ö 19	Veröffentlichung der Niederschriften im Internet Beschluss: vertagt	69/2016	Vorlage
Ö 20	Satzung über Auszeichnungen und Ehrungen der Universitätsstadt Tübingen Beschluss: vertagt	220a/2015	Vorlage Satzung über Auszeichnungen und Ehrungen der Universitätsstadt Tübingen
Ö	Beschluss: vertagt	220b/2015	Vorlage
Ö 21	Rücknahme der Klage gegen die Zulassung der Zielabweichung bei der Umsiedlung und Erweiterung des Hugo-Boss-Outlets in Metzingen Beschluss: vertagt	98a/2016	Vorlage
Ö 22	Aufnahme von Krediten Beschluss: einstimmig beschlossen	138/2016	Vorlage
Ö 23	Mittelbare Beteiligungen der Stadtwerke Tübingen GmbH und deren Tochterunternehmen im Bereich der Regenerativen Stromerzeugung im Jahr 2015 Beschluss: vertagt
Ö 24	Bekanntgabe von Anträgen
Ö		511/2016	2016 511
Ö		512/2016	2016 512
Ö		513/2016	2016 513
Ö		514/2016	2016 514
Ö		515/2016	2016 515

Rats­informationen

Sitzung des Gemeinderates - 09.05.2016 - 17:00-22:52 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ratsinformationen