Sitzung des Gemeinderates - 13.06.2016 - 17:05-22:20 Uhr

Sitzung

GR/034/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

13.06.2016

Zeit

17:05-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö	Nachruf für Altstadtrat Ulrich Schreiner!
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen
Ö	- Entsendung einer Vertretung des Integrationsbeirats in den Gemeinderat Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	137a/2016	Vorlage
Ö	- Information über den Gewerbesteuereingang Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö	- Zustand des Anlagenparks Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
Ö 3	Veröffentlichung der Niederschriften im Internet Beschluss: beschlossen	69/2016	Vorlage
Ö 4	Satzung über Auszeichnungen und Ehrungen der Universitätsstadt Tübingen Beschluss: erledigt	220a/2015	Vorlage Satzung über Auszeichnungen und Ehrungen der Universitätsstadt Tübingen
Ö	Beschluss: beschlossen	220b/2015	Vorlage
Ö 5	Rücknahme der Klage gegen die Zulassung der Zielabweichung bei der Umsiedlung und Erweiterung des Hugo-Boss-Outlets in Metzingen Beschluss: beschlossen	98a/2016	Vorlage
Ö 6	Mittelbare Beteiligungen der Stadtwerke Tübingen GmbH und deren Tochterunternehmen im Bereich der Regenerativen Stromerzeugung im Jahr 2015 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bebauungsplan "Natursteinpark Schindhau" in Tübingen - Aufstellungsbeschluss und Beschluss über das frühzeitige Beteiligungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	170/2016	Vorlage Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Bestandsbetriebsausdehnung Anlage 3: Künftige Betriebslösung Anlage 4: Bebauungsplanvorentwurf
Ö 8	Ersatzneubau Brücke Nelkenweg, Baubeschluss, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe und Vergabe der Bauleistungen Beschluss: beschlossen	183/2016	Vorlage Anlage 1: Lageplan
Ö 9	Abgesetzt! Satzung "Führen eines Hochwasserschutzregisters" Beschluss: abgesetzt	111/2016	Vorlage Anlage 1: Satzung Hochwasserschutzregister
Ö 10	Abgesetzt! Steinlachbrücke Friedrichstraße, Planungsbeschluss Beschluss: abgesetzt	181/2016	Vorlage Anlage 1: Übersichtslageplan mit Lage Behelfbrücke Anlage 2a: Variante 1 Seite 1 Ansicht Oberstrom Anlage 2a: Variante 1 Seite 2 Längsschnitt Anlage 2a: Variante 1 Seite 3 Querschnitt Anlage 2b: Variante 1 Lageplan Draufsicht Anlage 3a: Variante 2 Seite 1 Ansicht Oberstrom Anlage 3a: Variante 2 Seite 2 Längsschnitt Anlage 3a: Variante 2 Seite 3 Querschnitt Anlage 3b: Variante 2 Lageplan Draufsicht
Ö 11	Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans „Obere Viehweide“ Beschluss: einstimmig beschlossen	148/2016	Vorlage Lageplan mit Planstraßen
Ö 13	Überprüfung aktuelle Struktur Fachbereich Familie, Schule, Sport und Soziales Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	94/2016	Vorlage Präsentation Ergebnis Überprüfung aktuelle Struktur FB 5
Ö	Beschluss: zurückgezogen	94a/2016	2016 94a
Ö	Beschluss: abgelehnt
Ö	Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	94c/2016	2016 94c
Ö 14	Konzernabschluss 2014 Stadtwerke Tübingen GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	165/2016	Vorlage Konzernabschluss 2014 Stadtwerke Tübingen GmbH - Offenlegungsversion (im Fraktionsverteiler, 3-2-1)
Ö 15	Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Stadtwerke Tübingen GmbH Beschluss: beschlossen	173/2016	Vorlage
Ö 16	Jahresabschluss 2015 der Altenhilfe Tübingen gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	176/2016	Vorlage Jahresabschluss 2015 Altenhilfe Tübingen gGmbH (Veröffentlichungsversion)
Ö 17	Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	130/2016	Vorlage Anlage 1 Satzungsänderung-2016 Anlage 2 Synopse der Änderung Stand 10.05.2016 (2)
Ö 18	Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr Tübingen Beschluss: einstimmig beschlossen	131/2016	Vorlage Anlage 1 - Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung Anlage 2 - Kalkulation Feuerwehrfahrzeuge Anlage 4 - Kalkulation Freiwillige Einsatzkräfte Anlage 5 - Kalkulation Dienst- und Schutzkleidung
Ö 19	Vertrag mit der vhs Tübingen über einen Zuschuss für eine Personalstelle (Berufliche Integration von Flüchtlingen) Beschluss: einstimmig beschlossen	124/2016	Vorlage
Ö 20	Bekanntgabe von Anträgen
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	516/2016	2016 516

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Sitzung des Gemeinderates - 13.06.2016 - 17:05-22:20 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

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