Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung - 21.11.2016 - 17:55-22:40 Uhr

Sitzung

PA/026/2016

Gremium

Ausschuss für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

21.11.2016

Zeit

17:55-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Dritter Bauabschnitt Haaggasse/Maßnahmen Stadtwerke Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2	Gebäudeunterhaltung im Sammelnachweis 2: Jahresbericht 2016 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	335/2016	Vorlage
Ö 3	Geschwister-Scholl-Schule - Sanierung Ebene 0 und Erneuerung der Fachraumausstattung: Planungs- und Baubeschluss Beschluss: empfohlen	336/2016	Vorlage Anlage 1 GSS Ebene 0 (Bestand) Anlage 2 GSS Ebene 1 (Bestand) Anlage 3 GSS Ebene 0 (Planung)
Ö 4	Maßnahmen zum Ausbau der Kinderbetreuung: Planungs- und Baubeschluss, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: empfohlen	382/2016	Vorlage
Ö 5	Eberhardsbrücke und Regionalstadtbahn, Ergebnis der statischen Überprüfung Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	370/2016	Vorlage Anlage 1: Längsschnitt Bestandsbrücke Anlage 2: Querschnitt mit Stadtbahn
Ö 6	Rundfunksignallieferungsvertrag Beschluss: empfohlen	362/2016	Vorlage Anlage1: Signalkosten bei unterschiedlichen Vertragslaufzeiten
Ö 7	Gehölzpflege an Fließ-Gewässern Winterhalbjahr 2016/2017 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	392/2016	Vorlage
Ö 8	Baumfällliste Winter 2016/2017 im Bereich öffentlicher Grünanlagen, Straßen, Böschungen, Fußwege, Uferböschungen und Friedhöfe Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	391/2016	Vorlage Anlage 1: Baumfällliste
Ö 9	Teil-Umrüstung der Tübinger Straßenbeleuchtung auf LED - Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: empfohlen	365/2016	Vorlage
Ö 10	Projekt Nachbarschaft und Vielfalt Beschluss: abgesetzt	364/2016	Vorlage
Ö 11	Bebauungsplan "Südlich der Straße Heuberger Tor Weg", Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften und Auslegungsbeschluss Beschluss: beschlossen	384/2016	Vorlage Anlage 1 Bebauungsplan Anlage 2 Textliche Festsetzungen Anlage 3 Begründung Anlage 4 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
Ö	Beschluss: beschlossen	384b/2016	Vorlage Anlage 1 Bebauungsplan-Änderung
Ö 12	Bebauungsplan "Wissenschafts- und Technologiepark" in Tübingen – Stadtteil Nordstadt, Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften und Auslegungsbeschluss Beschluss: beschlossen	394/2016	Vorlage Anlage 1 1 zeichnerischer Teil Bebauungsplan Wissenschafts und Technologiepark Anlage 1 2 Anlage 1 3 Anlage 1 4 Anlage 2 Textliche Festsetzungen Anlage 3 Begruendung Anlage 4 1 1 Umweltbericht und Grünordnungsplan Anlage 4 1 2 Anhang 1 Wiederherstellungskosten Teilbereich I Anlage 4 1 3 Anhang 2 Wiederherstellungskosten restlicher Bereich/Teilbereich II Anlage 4 1 4 Anhang 3 Berechnung der Maßnahmenkosten Anlage 4 2 Maßnahmenplan Anlage 4 3 FFH-Vorprüfung Anlage 5 Stellungnahmen Beteiligungen Anlage 6 Plankonzept Anlage 7 zeichnerischer Teil Bebauungsplan Technologiepark Obere Viehweide Teil1 Anlage 8 Übersicht Geltungsbereiche
Ö 13	Quartiersplatz Ecke Corrensstraße / Im Rotbad, Platzgestaltung Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	395/2016	Vorlage Anlage 1 Quartiersplatz Corrensstraße Lageplan Anlage 2 Quartiersplatz Corrensstraße Schnitt
Ö 14	Regionalstadtbahn Neckar-Alb: Modul 1, Neckar-Alb-Bahn, Stellungnahme der Universitätsstadt Tübingen im Rahmen des Planfeststellungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	377/2016	Vorlage Anlage 2 Lageplan Haltepunkt Neckaraue Anlage 3 Lageplan Haltepunkt Güterbahnhof Anlage 1 Stellungnahme der Universitätsstadt Tübingen zum PFA 6
Ö 15	Erwerb des Gebäudes Hallstattstraße 16 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16	Verkauf des Wohngrundstücks Flst. 4025/2, Köllestraße 1, Gemarkung Tübingen Beschluss: beschlossen
Ö 17	Unterzeichnung der Niederschrift

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr

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