Sitzung des Gemeinderates - 19.12.2016 - 17:05-20:32 Uhr

Sitzung

GR/043/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

19.12.2016

Zeit

17:05-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen
Ö	- Arbeitsprogramm des Gemeinderats Januar - April 2017 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	428/2016	Vorlage
Ö 2	Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
Ö 3	Örtliche Bauvorschrift über die Einschränkung der Stellplatzverpflichtung für Gebäude mit mindestens 1 Wohnung (Kfz-Stellplatzsatzung) - erneuter Auslegungsbeschluss Beschluss: beschlossen	423/2016	Vorlage Anlage 1 Stellplatzsatzungsentwurf (16.11.2016) Anlage zum Stellplatzsatzungsentwurf vom 16.11.2016 (Geltungsbereich) Anlage 2 Begründung Anlage 3 Abwägung Stellungnahmen
Ö 4	Abwassergebührenkalkulation, Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung, Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben Beschluss: beschlossen	416/2016	Vorlage Anlage 1: Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2017 Anlage 2: Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung Anlage 3: Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben
Ö 5	Klimaschutzpakt Baden-Württemberg, unterstützende Erklärung der Universitätsstadt Tübingen Beschluss: einstimmig beschlossen	417/2016	Vorlage Anlage 1 unterstützende Erklärung Anlage 2 Klimaschutzpakt (im Fraktionsverteiler)
Ö 6	Einleitung eines Klageverfahrens Beschluss: abgesetzt
Ö 7	Dienstvereinbarung zur Begleitung von Veränderungsprozessen in der Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	403/2016	Vorlage Text Dienstvereinbarung
Ö 8	Jahresabschluss 2015 Eigenbetrieb Kommunale Servicebetriebe Tübingen (KST) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö	a. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	356a/2016	Vorlage 356a 2016 Intranet
Ö	b. Jahresabschluss 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	356/2016	Vorlage Jahresabschluss 2015 KST
Ö 9	Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: beschlossen
Ö	a. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015, Schlussbericht Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	291a/2016	Schlussbericht2015 Vorlage291a2016 Internet
Ö	b. Jahresrechnung 2015 Beschluss: beschlossen	291/2016	Vorlage Anlage 1 Rechenschaftsbericht 2015
Ö 10	Altenhilfe Tübingen gGmbH, Wirtschaftsplan 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	357/2016	Vorlage Wirtschaftsplan 2017 AHT gGmbH
Ö 11	Wirtschaftsplan 2017 der Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	358/2016	Vorlage Wirtschaftsplan 2017
Ö 12	Technologieförderung Reutlingen - Tübingen GmbH (TF-RT): Betrauungsakt Beschluss: beschlossen	411/2016	Vorlage Anlage 1 Betrauungsakt TF R-T Anlage 2 Zuwendungsbescheid TF R-T
Ö 13	Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Stadtwerke Tübingen GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	419/2016	Vorlage
Ö 14	Verzinsung von Gewerbesteuer-Erstattungen, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	410/2016	Vorlage
Ö 15	Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	413/2016	Vorlage Anlage 1 - Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr Tübingen Anlage 2 - Kostenkalkulation Fahrzeuge Anlage 3 - Kostenkalkulation Stundensatz hauptamtlich tätige Einsatzkräfte Anlage 4 - Kostenkalkulation Stundensatz ehrenamtlich tätige Einsatzkräfte
Ö 16	Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017 und 2018 (Verkaufsoffene Sonntage) Beschluss: beschlossen	421/2016	Vorlage Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Tübingen für die Jahre 2017 und 2018 StellungnahmeArbeitsgemeinschaftChristlicherKirchen
Ö 17	Zuschuss für die Oper "Il cacciatore deluso" von Niccoló Jommelli Beschluss: beschlossen	412/2016	Vorlage Kalkulation Jommelli
Ö 18	Waldschafe e.V., Aufnahme in die Bedarfsplanung und Investitionskostenzuschuss für einen Bauwagen Beschluss: einstimmig beschlossen	415/2016	Vorlage Lageplan
Ö 19	Bekanntgabe von Anträgen
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	540/2016	2016 540
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	541/2016	2016 541
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	542/2016	2016 542
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	543/2016	2016 543
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	544/2016	2016 544
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	545/2016	2016 545 Anlage Tod und Bestattung der Musliminnen und Muslime in Deutschland
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	546/2016	2016 546
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	547/2016	2016 547

Rats­informationen

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Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

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