Sitzung des Gemeinderates - 06.02.2017 - 17:05-19:50 Uhr

Sitzung

GR/046/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

06.02.2017

Zeit

17:05-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö 2	Fragestunde für den Gemeinderat
Ö 3	Änderung in der Besetzung des Ortsbeirats Südstadt Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö	Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Satzung zur Änderung der Satzung über die Anmeldung von Hunden und über die Erhebung der Hundesteuer Beschluss: beschlossen	539b/2016	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 539b/2016
Ö	Beschluss: erledigt	539a/2016	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 539a/2016
Ö	Beschluss: erledigt	539/2016	2016 539
Ö 5	Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Stadtwerke Tübingen GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	15/2017	Vorlage
Ö 6	Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH, Verwendung Kapitaleinlagen Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	16/2017	Vorlage Anlage 1 Verwendung Kapitaleinlagen aus bisherigen Zuwendungsbescheiden
Ö 7	Stadtmodell für Blinde, Schenkung Beschluss: einstimmig beschlossen	18/2017	Vorlage
Ö 8	Neufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Beschluss: einstimmig beschlossen	19/2017	Vorlage Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Synopse der vorgeschlagenen Änderungen
Ö 9	Standardraumprogramm für Kindertageseinrichtungen, Neufassung Beschluss: einstimmig beschlossen	231/2016	Vorlage Anlage Veränderungen des Standardraumprogramms
Ö	Beschluss: abgelehnt	231a/2016	2016 231a
Ö 10	Freikirchliches Kinderhaus Schäfchen e.V., Investitionskostenzuschuss für bauliche Maßnahmen und die Umgestaltung des Außenbereichs im Zuge der Neuschaffung von Plätzen Beschluss: beschlossen	393/2016	Vorlage
Ö 11	Bebauungsplan "Hechinger Eck Süd" in Tübingen - Derendingen, Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	24/2017	Vorlage Anlage 1 Entwurf des Bebauungsplanes (30.12.2016) Anlage 2 Abwägung der Stellungnahmen nach § 3(2) und § 4(2) BauGB (30.12.2016) Anlage 3 Textliche Festsetzungen (30.12.2016) Anlage 4 Begründung (30.12.2016)
Ö	Beschluss: einstimmig beschlossen	24b/2017	Vorlage
Ö 12	Bebauungsplan "Alte Weberei", Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	25/2017	Vorlage Anlage 1 Auswertung Stellungnahmen Anlage 2 Bebauungsplan zeichnerischer Teil Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Umweltbericht Ergaenzung
Ö 13	Bebauungsplan "Hinterwiese" in Tübingen - Kilchberg, Beschluss zur Verlängerung der Veränderungssperre Beschluss: einstimmig beschlossen	28/2017	Vorlage Anlage 1 Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Anlage 2 Lageplan zur Veränderungssperre Anlage 3 Darstellung unterschiedlicher Bodenordnungsverfahren
Ö 14	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Doblerstraße 21" mit Vorhaben- und Erschließungsplan, Aufstellungsbeschluss und Beschluss über das frühzeitige Beteiligungsverfahren Beschluss: beschlossen	35/2017	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Entwurf Anlage 3 VEP 2007
Ö 15	Gestaltungsbeirat - Berufung eines neuen Mitglieds für 2017/2018 Beschluss: beschlossen	29/2017
Ö 16	Bekanntgabe von Anträgen
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	500/2017	Antrag SPD, AL/Grüne
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	501/2017	2017 501
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	502/2017	vorl502

Rats­informationen

Sitzung des Gemeinderates - 06.02.2017 - 17:05-19:50 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

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