Sitzung des Gemeinderates - 28.06.2018 - 17:00-22:50 Uhr

Sitzung

GR/073/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

28.06.2018

Zeit

17:00-22:50 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	260/2018	Vorlage
Ö	- Umfrage im Gemeinderat anlässlich des Jubiläums 100 Jahre Frauenwahlrecht Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	227/2018	Vorlage Anlage 1 Übersicht Veranstaltungen 100 Jahre Frauenwahlrecht Anlage 2 Erläuterungen Fragebogen für Gemeideratsmitglieder Anlage 3 Fragebogen für Gemeinderatsmitglieder
Ö	- Einführung ermässigtes Schulessen mit KBC extra Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	265/2018	Vorlage
Ö 2	Fragestunde für den Gemeinderat
Ö 3	Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Regelung und Beschränkung des Gemeingebrauchs an oberirdischen Gewässern (Gewässerverordnung) und Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für Stocherkahnliegeplätze am Neckar	425/2017	Vorlage Anlage 3 - Änderungsverordnung der Gewässerverordnung Anlage 4 - Synopse Änderungen der Gewässerverordnung Anlage 5 - Satzung zur Änderung der Benutzungsverordnung für die Stocherkahn- und Floßliegeplätze am Neckar Anlage 6 - Synopse Änderungen der Benutzungsverordnung Anlage 7 - Gebührenkalkulation Anlegeplätze für Stocherkähne Anlage 1 - Bausteine Gemeinderatsvorlage Anlage 2 - Synopse der Einzelgespräche und schriftliche Stellungnahmen
Ö		425a/2017	Vorlage Anlage 3-neu Anlage 5-neu
Ö		425b/2017	Vorlage Anlage 3 - Änderungsverordnung der Gewässerverordnung Anlage 4 - Synopse Änderungen der Gewässerverordnung Anlage 5 - Satzung zur Änderung der Benutzungsverordnung für die Stocherkahnliegeplätze und den Floßliegeplatz am Neckar Anlage 6 - Synopse Änderungen der Benutzungsverordnung Anlage 7 - Gebührenkalkulation Anlegeplätze für Stocherkähne Anlage 1 - Bausteine Gemeinderatsvorlage Anlage 2 - Synopse der Einzelgespräche und schriftliche Stellungnahmen Anlage 9 - Maßangaben Stocherkahn
Ö		425c/2017	Vorlage Anlage 3 - Änderungsverordnung der Gewässerverordnung Anlage 5 - Neu - Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die Stocherkahnliegeplätze und den Flossliegeplatz am Neckar
Ö	Beschluss: beschlossen	425d/2017	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 4	Wahl des stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Tübingen Beschluss: einstimmig beschlossen	187/2018	Vorlage
Ö 5	Sozialbetreuung von Geflüchteten - Stellenschaffungen; Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	217/2018	Vorlage
Ö 6	Grundschule an der Hügelstraße und Grundschule am Hechinger Eck - Änderung der Schulbezirke Beschluss: einstimmig beschlossen	190/2018	Vorlage Schulbezirksplan Tabelle Planungsregion Süd - aus Schulentwicklungsbericht 2017
Ö 7	Baulandentwicklung im Zwischenerwerbsmodell in den Ortsteilen Beschluss: einstimmig beschlossen	96/2018	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 96 2018
Ö 8	Integrationsrat: Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	185/2018	Vorlage
Ö 9	Niedrigenergiebeschluss; Fortschreibung Beschluss: beschlossen	529a/2016	Vorlage Studien zum Themenfeld Kosten und Energieeffizienz
Ö		529/2016	2016 529
Ö		529b/2016	Vorlage
Ö 10	Klimaschutzoffensive; Verpflichtung zur Herstellung bzw. Vorhaltung einer Photovoltaikanlage bei Neubauten; Grundsatzbeschluss Beschluss: beschlossen	161/2018	Beratungsergebnis TOP 10 Vorlage
Ö		161a/2018	Vorlage
Ö		161b/2018	Vorlage
Ö 11	Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Tübinger Musikschule Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö	a. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017	191a/2018	Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 TMS
Ö	b. Jahresabschluss 2017	191/2018	Vorlage Jahresabschluss 2017 der Tübinger Musikschule
Ö 12	Jahresabschluss 2017 der Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	196/2018	Vorlage Jahresabschluss 2017 Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH (Veröffentlichungsversion)
Ö 13	Jahresabschluss 2017 der Altenhilfe Tübingen gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	197/2018	Vorlage
Ö 14	Rahmenbedingungen zur Abstimmung zwischen der Stadtwerke Tübingen GmbH und der Universitätsstadt Tübingen - Nachfolge des Parkhauses Franz. Viertel Beschluss: einstimmig beschlossen	173/2018	Vorlage
Ö 15	Errichtung einer Tiefgarage am Hauptbahnhof durch die Stadtwerke Tübingen GmbH Beschluss: abgesetzt	174/2018	Vorlage
Ö 16	Urbane und innovative Mobilitätskonzepte der swt; Begrenzung der Gewinnausschüttung von der Stadtwerke Tübingen GmbH Beschluss: beschlossen	176/2018	Vorlage
Ö 17	Nachzahlung von Umsatzsteuer; Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: einstimmig beschlossen	158/2018	Vorlage
Ö 18	Resolution zu Äußerungen OB Palmer Beschluss: vertagt	518/2018	2018 518
Ö 19	Resolution an die Bundesregierung zum qualifizierten Mietspiegel Beschluss: vertagt	521/2018	2018 521
Ö 20	Kinderhaus im Anlagenpark, Vergabe von Dienstleistungen Beschluss: abgesetzt
Ö 21	Bekanntgabe von Anträgen
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	524/2018	2018 524
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	525/2018	2018 525
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	526/2018	2018 526
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	528/2018	2018 528
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	529/2018	2018 529
Ö 22	Unterzeichnung der Niederschrift

Rats­informationen

Sitzung des Gemeinderates - 28.06.2018 - 17:00-22:50 Uhr

Informationen

Beginn 17:00 Uhr

Ratsinformationen