Sitzung des Gemeinderates - 22.04.2013 - 16:30-22:05 Uhr

Sitzung

GR/117/2013

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50, Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50

Datum

22.04.2013

Zeit

16:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Erinnerung an die Gleichschaltung des Tübinger Gemeinderats vor 80 Jahren, Vorstellung der Dokumentation
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Arbeitsprogramm des Gemeinderats Mai - August 2013 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	150/2013	Vorlage
Ö	- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
Ö 3	Schulentwicklung in der Südstadt Beschluss: erledigt	122/2013	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 122 Prognose
Ö	Beschluss: beschlossen	122a/2013	Vorlage
Ö	Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	122b/2013	2013 122b
Ö	Beschluss: Zur Kenntnis genommen	122c/2013	Vorlage Brief an die Schulleitung, Lehrkräfte, Betreuungskräfte und Eltern der Grundschule am Hechinger Eck mit Außenstelle Ludwig-Krapf-Schule vom 22.04.2013
Ö	Beschluss: erledigt	505/2012	2012 505
Ö 4	Baukostenzuschüsse für den Deutschen Alpenverein Sektion Tübingen e.V. und die Präventionssportgruppen Tübingen e.V. - Nutzungszeiten für Vereine und andere Institutionen Beschluss: beschlossen	6a/2013	Vorlage
Ö	Beschluss: erledigt	6/2013	Vorlage
Ö 5	Bürgschaftsübernahme zu Gunsten des Deutschen Alpenvereins, Sektion Tübingen und des Vereins Präventionssportgruppen Tübingen e.V (Prävis). Beschluss: beschlossen
Ö 6	Kepler-Gymnasium Tübingen - Antrag zur Einrichtung des Schulversuches "Vertiefungskurs Mathematik" zum Schuljahr 2013/2014 Beschluss: beschlossen	85/2013	Vorlage 85 2013 - Anlage Kepler Gymnasium
Ö 7	Katholisches Kinderhaus St. Martin in Hirschau - Antrag der katholischen Gesamtkirchengemeinde Tübingen auf weitere Zuschussmittel Beschluss: Zur Kenntnis genommen	83/2013	Vorlage Antrag des Trägers vom 10 9 12 Schr an GR 2013-03-19
Ö 8	Sanierungsgebiet "Südliches Stadtzentrum" - Satzungsbeschluss Beschluss: beschlossen	108/2013	Vorlage Anlage 1 Satzung Anlage 4 Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 5 Fördersätze von Maßnahmen Anlage 6 Eigenfinanzierungsübersicht Anlage 2 Lageplan Gebietsabgrenzung Anlage 3.1 Neuordnungskonzept Anlage 3.2 Maßnahmenplan Anlage 7 Bericht über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen (wird im 3-2-1- Verteiler zur Verfügung gestellt)
Ö	Beschluss: Zur Kenntnis genommen	108a/2013	Vorlage Neuordnungskonzept (ergänzt) als Anlage 3.1 zur Vorlage 108/2013
Ö 9	Verkauf einer gewerblichen Baufläche an U.D.O. GmbH (Universitätsklinikum Dienstleistungsorganisation GmbH) in Tübingen-Weilheim Beschluss: beschlossen	92/2013	Vorlage Lageplan Tü.-Weilheim
Ö 10	Priorisierung der Hochbauvorhaben im Bereich der Kindertagesstätten Beschluss: erledigt	134/2013	Vorlage 134-2013 Anlage zur Vorlage
Ö	Beschluss: beschlossen	134a/2013	Vorlage
Ö 11	Neubau Bildungshaus Am Lindenbrunnen - Baubeschluss Beschluss: beschlossen	105/2013	Vorlage Anlage 1 Pläne Anlage 2 Kostenberechnung Anlage 3 Baubeschreibung Anlage 4 Skizze Verkehrsplanung
Ö 12	Abgrenzung der Geschäftskreise der Beigeordneten Beschluss: beschlossen	125/2013	Vorlage Anlage 1 Dezernatsverteilungsplan
Ö 13	Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit nach § 19 Gemeindeordnung Beschluss: beschlossen	550b/2012	Vorlage
Ö	Beschluss: Zur Kenntnis genommen	550c/2012	Vorlage
Ö	Beschluss: erledigt	550/2012	Vorl550
Ö	Beschluss: erledigt	550a/2012	Vorlage
Ö 14	Beitritt zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt" Beschluss: beschlossen	519/2013	2013 519
Ö 15	Bekanntgabe von Anträgen

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