Sitzung des Gemeinderates - 16.05.2013 - 16:30-22:40 Uhr

Sitzung

GR/118/2013

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50

Datum

16.05.2013

Zeit

16:30-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen
Ö 2	Fragestunde für den Gemeinderat
Ö 3	Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich geförderten Wohnungen Beschluss: beschlossen	377/2012	Vorlage Vorl377
Ö	Beschluss: Zur Kenntnis genommen	377a/2012	Vorlage Auszug Mietobergrenzensatzung Heidelberg Auszug Mietobergrenzensatzung Stuttgart Übersicht Mietoberegrenzensatzung verschiedener Städte
Ö 4	Städtebaulicher Rahmenplan Gartenstraße Beschluss: beschlossen	36/2013	Vorlage Städtebaulicher Rahmenplan mit Erläuterungsbericht - Anlage 1 Zusammenfassung der Maßnahmen - Anlage 2
Ö	Beschluss: Zur Kenntnis genommen	36a/2013	Vorlage
Ö		36b/2013	2013 36b
Ö 5	Abbruch und Neubau Brahmsweg 2 - 8, Änderung des Durchführungsvertrags Beschluss: beschlossen	157/2013	Vorlage Bramsweg 2-8 Anschreiben Kreisbaugesellschaft Tübingen mbH Bramsweg 2-8 Lagepl500 Bramsweg 2-8 Vergl. Umbau-Neubau
Ö 6	Umgestaltung Neue Straße / Metzgergasse, Münzgasse Baubeschluss und verkehrsrechtliche Einordnung Beschluss: beschlossen	170/2013	Vorlage Anlage 1 Entwurfskonzept Neue Straße Anlage 2 Verkehrsrechtliche Situation nach Umgestaltung Anlage 3 Entwurfskonzept Münzgasse
Ö 7	Französische Schule Um- und Anbau Ostflügel: Baubeschluss Sanierung Ostflügel: Planungsbeschluss Beschluss: beschlossen	128/2013	Vorlage Anlage 1 Pläne Anlage 2 Flächenberechnung Anlage 3 vorl. Kostenberechnung Anlage 4 Erläuterungsbericht
Ö 8	Neubau Bildungshaus Am Lindenbrunnen - Vergabe der Containeranmietung (Aufhebung des Sperrvermerks) Beschluss: beschlossen	164b/2013	Vorlage
Ö 9	Überprüfung und Sanierung der Flutlichtmasten an städtischen Sportanlagen, Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: beschlossen	159/2013	Vorlage
Ö 10	Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit	181/2013	Vorlage Satzung zur Änderung der Satzung Synopse Satzungsänderung Neuer Satzungstext
Ö	Beschluss: beschlossen
Ö 11	Neufassung der Geschäftsordnung für Ortsbeiräte	119/2013	Vorlage Anlage 1 Geschäftsordnung für Ortsbeiräte Anlage 2 Übersicht der vorgeschlagenen Änderungen
Ö		119a/2013	Vorlage
Ö 12	Umbildung des Integrationsbeirats Beschluss: beschlossen	188/2013	Vorlage
Ö 13	Ehrenbürgerschaft Adolf Scheef, Theodor Haering, Paul von Hindenburg Beschluss: vertagt	86/2013	Vorlage Anlage 1: Adolf Scheef Anlage 2: Theodor Haering
Ö	Beschluss: vertagt	86a/2013	2013 86a
Ö	Beschluss: vertagt	86c/2013	vorl86c
Ö		86d/2013	Vorlage
Ö 14	Förderrichtlinien für städtische Zuschüsse im Bereich Kunst und Kultur Beschluss: beschlossen	114/2013	Vorlage Förderrichtlinien für städtische Zuschüsse im Bereich Kunst und Kultur
Ö	Beschluss: beschlossen	114a/2013	2013 114a
Ö	Beschluss: erledigt	556/2012	2012 556
Ö 15	Zuschuss für die Württembergische Philharmonie Reutlingen Beschluss: beschlossen	153/2013	Vorlage
Ö 16	Verteilung städtischer Zuschüsse 2013 im Kulturbereich
Ö 17	Nachzahlungsverpflichtung Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH (GWG) 1. bis 3. Tranche Beschluss: beschlossen	82/2013	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 82-2013 Bisherige Immobilienverkäufe Anlage 2 zu Vorlage 82-2013 Modernisierung 2001-2012 Anlage 3 zu Vorlage 82-2013 Geplante Modernisierungen 2013-2017 Anlage 4 zu Vorlage 82-2013 Beihilferechtliche Prüfung von Grundbesitz an die GWG
Ö 18	Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau mbH Beschluss: beschlossen
Ö 19	Wahl des stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Tübingen Beschluss: beschlossen
Ö 20	Bekanntgabe von Anträgen

Rats­informationen

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