Sitzung des Gemeinderates - 22.07.2013 - 16:30-22:45 Uhr

Sitzung

GR/121/2013

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50, Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50

Datum

22.07.2013

Zeit

16:30-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Arbeitsprogramm des Gemeinderats September - Dezember 2013 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	284/2013	Vorlage
Ö	- Hotelansiedlung am Foyer Beschluss: Zur Kenntnis genommen	283/2013	Vorlage
Ö	- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
Ö 3	Sanierung Rathaus Am Markt, Vergabe von Bauleistungen: Putz- und Stuckarbeiten Beschluss: beschlossen	294/2013	Vorlage
Ö 4	Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Innenstadtring	503a/2013	Vorlage
Ö	Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	503/2013	2013 503
Ö	Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	503b/2013	vorl503b
Ö	Beschluss: erledigt	503c/2013	Vorlage 503c/2013
Ö 5	Bundesstraße 27 - Bürgerdialog Beschluss: beschlossen	212/2013	Vorlage Anlage 5 Abrückung B 28 Systemschnitt
Ö	Beschluss: beschlossen	212a/2013	vorl212a
Ö	Beschluss: beschlossen	212b/2013	Vorl212b
Ö 6	Stellungnahme der Universitätsstadt Tübingen zum Raumordnungsverfahren für die Umsiedlung und Erweiterung des Hugo-Boss-Outlets in Metzingen, Lkr. Reutlingen Beschluss: beschlossen	271/2013	Vorlage
Ö 7	Gemeinschaftsschule West - Planungsbeschluss Beschluss: beschlossen	199/2013	Vorlage Lageplan Modellraumprogramm
Ö 8	Einziehung einer Verkehrsfläche "Am Bronnen" in Pfrondorf Beschluss: beschlossen	269/2013	Vorlage Anlage 1: Übersichtslageplan
Ö 9	ABGESETZT! (Teil-)Sanierung Germanenstaffel - Planungsbeschluss Beschluss: abgesetzt	261/2013	Vorlage Anlage 1: Übersicht und Baustelleneinrichtung Anlage 2 : Variante 1 mit Weg hinter den Zinnen Anlage 3: Variante 2a mit Aussichtspunkt am Treppenturm Anlage 4: Variante 2b mit Aussichtspunkt Mühlstraße 6 Anlage 5: Variante 3 mit Option für Abbruch Treppenturm Anlage 6: Systemschnitt
Ö 10	Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Straßenunterhaltung, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: beschlossen	293/2013	Vorlage
Ö 11	Jobticket am Klinikum der Universität Beschluss: beschlossen	280/2013	Vorlage
Ö	Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	280a/2013	Vorl280a
Ö 12	ABGESETZT! Neufassung der Hauptsatzung Beschluss: abgesetzt	43/2013	Vorlage Anlage 1: Neue Hauptsatzung Anlage 2: Synopse Anlage 3: Übersicht über ausgewählte Wertgrenzen in Tübingen, Esslingen, Konstanz, Ludwigsburg und Reutlingen
Ö 13	Einführung von "mandatos" Beschluss: beschlossen	207/2013	Vorlage
Ö 14	Übernahme der Tübinger Musikschule in kommunale Trägerschaft Beschluss: beschlossen	286/2013	Vorlage Anlage 1 Gebührenordnung
Ö	Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 16	ABGESETZT! Umstellung der Haushaltsplanung auf Doppelhaushalte	545a/2012	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 545a/2012 Schreiben v. 07.08.2012 an die CDU-Fraktion Anlage zum Schreiben vom 07.08.2012
Ö		545/2012	2012 545
Ö 17	Kommunale Regelung über die Gewährung von Bürgschaften, die unter die De-minimis-Verordnung fallen Beschluss: beschlossen	165/2013	Vorlage Kommunale Regelung über die Gewährung von Bürgschaften
Ö 18	Salzsilo-Anlage auf der Morgenstelle - Baubeschluss Beschluss: beschlossen	189/2013	Vorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2a: Schnittt A-A Anlage 2b: Schnitt B-B Anlage 3: Übersichtslageplan
Ö	Beschluss: Zur Kenntnis genommen	189a/2013	Vorlage
Ö 19	ABGESETZT! Altenhilfe Tübingen gGmbH, Jahresabschluss 2012 und Rahmenbedingungen für Verlustausgleich Beschluss: abgesetzt	237/2013	Vorlage Jahresabschluss 2012 Altenhilfe gGmbH, Veröffentlichungsversion
Ö 20	Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit Beschluss: Zur Kenntnis genommen	508a/2013	Vorlage
Ö	Beschluss: erledigt	508/2013	2013 508
Ö	Beschluss: beschlossen	508b/2013	vorl508b
Ö	Beschluss: beschlossen	508c/2013	vorl508c
Ö 21	Bildung und Betreuung in Tübingen, Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen 2013/14 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	176/2013	Vorlage 176 2013-KiTaBedarfsplanung
Ö		176a/2013	Vorlage Anlage 1: Vorschläge Trägertreffen Anlage 2: Maßnahmen zur Weiterverfolgung
Ö	Beschluss: beschlossen	176b/2013	Vorlage
Ö 22	Neues Bezuschussungssystem für Kleinkindgruppen mit einer Wochenöffnungszeit von 10 bis unter 15 Stunden Beschluss: beschlossen	84/2013	Vorlage Anlage 2 Merkblatt Spielgruppen Anlage 1 Abrechnungsblatt Anlage 3 Auswirkungen auf Spielgruppen
Ö 23	Bekanntgabe von Anträgen

Rats­informationen

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