Sitzung des Gemeinderates - 17.12.2020 - 17:00-21:45 Uhr

Sitzung

GR/029/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, und im Livestream unter www.tuebingen.de/livestream

Datum

17.12.2020

Zeit

17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	329/2020	Vorlage
Ö 2	a. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	248/2020	Vorlage Anlage 1 - Änderungssatzung
Ö		248a/2020	2020 248a
Ö		248b/2020	Vorlage
Ö	b. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats, Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit im Sitzungsraum Beschluss: einstimmig beschlossen	264/2020	Vorlage
Ö		264a/2020	2020 264a
Ö		264b/2020	Vorlage
Ö 3	Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Jugendgemeinderats Beschluss: einstimmig beschlossen	263/2020	Vorlage Anlage 1 - Änderungssatzung
Ö		263a/2020	Vorlage
Ö 4	Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrats Beschluss: einstimmig beschlossen	307/2020	Vorlage
Ö 5	Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	321/2020	Vorlage
Ö	Beschluss: einstimmig beschlossen	321a/2020	Vorlage
Ö 6	Altenhilfe Tübingen gGmbH; Wirtschaftsplan 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	288/2020	Vorlage
Ö 7	Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH; Wirtschaftsplan 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	289/2020	Vorlage
Ö 8	Technologieförderung Reutlingen - Tübingen GmbH (TF R-T): Zuwendungsbescheid im Rahmen eines bestehenden Betrauungsaktes Beschluss: beschlossen	300/2020	Vorlage Anschreiben Zuwendungsbescheid TF R-T
Ö 9	Tübinger Zimmertheater GmbH: Ausgabe neuer Anteile und Übernahme durch die Universitätsstadt Tübingen Beschluss: einstimmig beschlossen	303/2020	Vorlage
Ö 10	Tübinger Zimmertheater GmbH: Anpassung Gesellschaftsvertrag und Geschäftsordnung des Verwaltungsrats Beschluss: einstimmig beschlossen	304/2020	Vorlage Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Tübinger Zimmertheater GmbH Anlage 2 Synopse Änderung Gesellschaftsvertrag Tübinger Zimmertheater GmbH Anlage 3 Geschäftsordnung für den Verwaltungsrat
Ö 11	Bewegungspark "3 in one"; Benutzungssatzung Beschluss: beschlossen	308/2020	Vorlage Anlage 1 - Benutzungssatzung 3 in one Bewegungspark
Ö 12	Neubau Feuerwehrhaus Lustnau; Baubeschluss und Zustimmung zur Finanzierung Beschluss: einstimmig beschlossen	88/2020	Vorlage 1 - Lageplan 2 - Grundrisse EG und OG 3 - Ansichten 4 - Schnitte
Ö 13	Nachbestellung Gutachter im Gemeinsamen Gutachterausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	305/2020	Vorlage Anlage 1 Liste Nachbestellung Gutachter Gemeinsamer Gutachterausschuss 17.12.2020
Ö 14	Gestaltungsbeirat - Berufung eines Mitglieds 2021/2022 Beschluss: beschlossen	178/2020	Vorlage
Ö 15	Übernahme entsorgungsbedingter Mehrkosten Tiefgarage durch die Stadt Beschluss: beschlossen	297/2020	Vorlage
Ö 16	Neubau Mühlbachdurchlass im Zuge der Europastraße; Baubeschluss und Bewilligung einer außerplanmäßigen VE Beschluss: einstimmig beschlossen	301/2020	Vorlage Anlage 1: Übersichtslageplan Anlage 2: Maßnahmenbeschreibung
Ö 17	Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss Solar-Park-Au Beschluss: beschlossen	241/2020	Vorlage Anlage 1 Flächenaufteilung Grundsatzbeschluss Anlage 2 Handskizze zum Planungsdialog 05.11.20 Anlage 3 Flächenaufteilung, 12.000 qm +16.000 qm Kollektorfläche, Stand 29.07.20 Anlage 4 Katasterplan mit WSG- Zonen und Geltungsbereich
Ö		241a/2020	2020 241a
Ö 18	Umgestaltung der Langen Gasse und Erneuerung der Brücke Ammerkanal; Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	320/2020	Vorlage
Ö 19	Beitritt zum Zweckverband Klärschlammverwertung Böblingen (kbb) Beschluss: einstimmig beschlossen	328/2020	Vorlage Anlage 1: Verbandssatzung kbb (2. geänderte Fassung) Anlage 2: Zeitplan Projekt kbb
Ö 20	Abwassergebührenkalkulation; Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung; Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossene Gruben Beschluss: einstimmig beschlossen	298/2020	Vorlage Anlage 1 Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2021 und 2022 Anlage 2 - Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung Anlage 3 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben
Ö 21	Naturnahe Aufwertung der Ammer zwischen Sindelfinger Straße und Rheinlandstraße; Planungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	286/2020	Vorlage Anlage 2: Querprofile Mauer Anlage 1: Übersichtslageplan Anlage 1a: Lageplanausschnitt 1 Anlage 1b: Lageplanausschnitt 2 Anlage 1c: Lageplanausschnitt 3
Ö 22	Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen der Universitätsstadt Tübingen (Nutzungssatzung Kindertageseinrichtungen) Beschluss: einstimmig beschlossen	292/2020	Vorlage Anlage: Änderungssatzung
Ö 23	2. Protokollerklärung zur Dienstvereinbarung über befristete Sondermaßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung in der Fachabteilung Kindertagesbetreuung Beschluss: einstimmig beschlossen	291/2020	Vorlage Anlage 1 - DV befristete Sondermaßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung FAB 53 Anlage 2 - 2. Protokollerklärung mit Unterschriften Anlage 3 - 1. Protokollerklärung mit Unterschriften
Ö 24	Tapsi e.V.; Verzicht auf Rückforderung Beschluss: beschlossen	253/2020	Vorlage
Ö 25	LUMI e.V.; Baukostenzuschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	322/2020	Vorlage
Ö 26	Schaffung zweier Stellen Schul-IT-Systembetreuung bei der Fachabteilung Informationstechnik Beschluss: einstimmig beschlossen	327/2020	Vorlage
Ö 27	Errichtung einer Vorfahrt am Wildermuth-Gymnasium – Planungs- und Baubeschluss Beschluss: beschlossen	309/2020	Vorlage Anlage Entwurfskonzept
Ö		548/2020	2020 548
Ö 28	Fragestunde für den Gemeinderat
Ö 29	Bekanntgabe von Anträgen
Ö		562/2020	2020 562
Ö		563/2020	2020 563
Ö		564/2020	2020 564
Ö		565/2020	2020 565
Ö		566/2020	2020 566
Ö		567/2020	2020 567
Ö		568/2020	2020 568

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