Sitzung des Gemeinderates - 30.09.2013 - 16:30-21:35 Uhr

Sitzung

GR/157/2013

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50, Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50

Datum

30.09.2013

Zeit

16:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Verankerung der Maßnahmen zur interkulturellen Elternbildung sowie zur Berufswahlorientierung Beschluss: Zur Kenntnis genommen	370/2013	Vorlage
Ö	- Ergebnis der Bundestagswahl am 22.09.2013 in Tübingen Beschluss: Zur Kenntnis genommen	409/2013	Vorlage
Ö	- Foyerareal, Information zum Stand Ausschreibung Hotel Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für den Gemeinderat
Ö 3	Vorstellung des neugewählten Jugendgemeinderats Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 4	Einbringung des Haushalts 2014 und des Wirtschaftsplans der KST Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 5	Ausscheiden von Stadträtin Heffner aus dem Gemeinderat Beschluss: beschlossen	298/2013	Vorlage
Ö 6	Nachrücken von Frau Gertrud Miller-Poth in den Gemeinderat Beschluss: beschlossen	299/2013	Vorlage
Ö 7	Neubildung von Ausschüssen, Umbildung weiterer Gremien
Ö	Beschluss: beschlossen	306/2013	Vorlage
Ö	Beschluss: beschlossen	397/2013	Vorlage
Ö	Beschluss: beschlossen	398/2013	Vorlage
Ö 8	Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters von Stadtseniorenrat und Forum + Fachstelle Inklusion als beratendes Mitglied in den Verkehrsbeirat der Stadtwerke Beschluss: abgelehnt
Ö	Beschluss: abgelehnt	536/2013	Antrag SPD-Fraktion
Ö	Beschluss: abgelehnt	538/2013	Vorlage
Ö 9	Neufassung der Hauptsatzung Beschluss: beschlossen	43/2013	Vorlage Anlage 1: Neue Hauptsatzung Anlage 2: Synopse Anlage 3: Übersicht über ausgewählte Wertgrenzen in Tübingen, Esslingen, Konstanz, Ludwigsburg und Reutlingen
Ö	Beschluss: beschlossen	43a/2013	Vorlage
Ö	Beschluss: beschlossen	43b/2013	Vorlage
Ö 10	Geschäftsordnung Integrationsbeirat Beschluss: abgesetzt	365/2013	Vorlage Integrationsbeirat Geschäftsordnung
Ö 11	Eigenbetriebssatzung der Tübinger Musikschule Beschluss: vertagt	335/2013	Vorlage Betriebssatzung der Tübinger Musikschule
Ö 12	Personalausstattung in den Tübinger Kindertageseinrichtungen Beschluss: abgesetzt	63a/2013	Vorlage Anlage 1 Personalbemessung Szenario1 2012 Anlage 2 Personalbemessung Szenario2 2012 Anlage 3 Personalbemessung Szenario3 2012
Ö 13	Schließtage in den Kindertageseinrichtungen Beschluss: abgesetzt	68a/2013	Vorlage Anlage 1: Finanzielle Auswirkungen reduzierter Schließtage Anlage 2: Finanzielle Auswirkungen des Vorschlages 'Stufenmodell' auf die einzelnen Einrichtungen
Ö 14	Beteiligung der Stadt Tübingen am Sporthallenneubau der TSG Tübingen 1845 e.V. Beschluss: abgesetzt	222/2013	Vorlage
Ö 15	Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Turn- und Sportgemeinde Tübingen 1845 e.V. Beschluss: abgesetzt	240/2013	Vorlage
Ö 16	Baukostenzuschuss für den Tennisclub Tübingen e.V./Änderung der Sportförderrichtlinien Beschluss: abgesetzt	309/2013	Vorlage Antrag des Tennisclub Tübingen e.V. vom 27.11.2012
Ö 17	Bebauungsplan "Bismarck-/Schaffhausen-/Brückenstraße" Behandlung der Stellungnahmen, Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag, Teil-Satzungsbeschluss Beschluss: beschlossen	291/2013	Vorlage Entwurf des Bebauungsplanes vom 27.03.2013 mit Kennzeichnung des Bereichs für den Teilsatzungsbeschluss (Anlage 1) Entwurf des städtebaulichen Vertrags (Anlage 2)
Ö 18	Parkraumbewirtschaftung, Erweiterung Südstadt Beschluss: beschlossen	337/2013	Vorlage Anlage 1 - Gebiet 20 und 26 in der Hauswurfsendung Anlage 2 - Gebiet 26 neu
Ö 19	Veräußerung von Teilflächen im Wennfelder Garten an die GWG Beschluss: beschlossen
Ö 20	Verkauf des Baugrundstücks Flst. 2599/1, Rittweg, Gemarkung Tübingen-Hirschau Beschluss: beschlossen
Ö 21	Sanierung der Straßenoberfläche in der Haußerstraße, Vergabe der Bauleistungen Beschluss: beschlossen	385/2013	Vorlage Übersichtslageplan
Ö 22	(Teil-)Sanierung Germanenstaffel - Planungsbeschluss Beschluss: beschlossen	261/2013	Vorlage Anlage 1: Übersicht und Baustelleneinrichtung Anlage 2 : Variante 1 mit Weg hinter den Zinnen Anlage 3: Variante 2a mit Aussichtspunkt am Treppenturm Anlage 4: Variante 2b mit Aussichtspunkt Mühlstraße 6 Anlage 5: Variante 3 mit Option für Abbruch Treppenturm Anlage 6: Systemschnitt
Ö 23	Altenhilfe Tübingen gGmbH, Jahresabschluss 2012 und Rahmenbedingungen für Verlustausgleich Beschluss: beschlossen	237/2013	Vorlage Jahresabschluss 2012 Altenhilfe gGmbH, Veröffentlichungsversion
Ö 24	Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Tübingen GmbH Beschluss: beschlossen	312/2013	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 312 2013
Ö 25	Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderung Tübingen GmbH (WIT) Beschluss: beschlossen	241/2013	Vorlage Synopse Änderung Gesellschaftsvertrag WIT GmbH
Ö 26	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats der Gemeinschaftskraftwerk Tübingen GmbH (GKT) für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: beschlossen	331/2013	Vorlage
Ö 27	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats der TüBus GmbH für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: beschlossen	350/2013	Vorlage
Ö 28	Bekanntgabe von Anträgen

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