Sitzung des Gemeinderates - 10.06.2021 - 17:00-22:36 Uhr

Sitzung

GR/045/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, und im Livestream unter www.tuebingen.de/livestream-gemeinderat

Datum

10.06.2021

Zeit

17:00-22:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Ergebnis der Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Sanierung des Hallenbades Nord, der Musikschule und der Turnhalle Uhlandstraße Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	167/2021	Vorlage
Ö	- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	206/2021	Vorlage
Ö 2	Grundsteuer; Resolution an die Bundesregierung bez. Änderung der Betriebskosten-Verordnung Beschluss: beschlossen	808b/2020	2020 808b
Ö 3	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische Schulkindbetreuung (Gebührensatzung Schulkindbetreuung) Beschluss: einstimmig beschlossen	99/2021	Vorlage Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - GebührensatzungSchulkindbetreuung Stand07.04.2021 Anlage 3 - Gebührenkalkulation
Ö		99a/2021	2021 99a
Ö 4	Betreuungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulkindbetreuung im April/Mai 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	188/2021	Vorlage
Ö 5	Neubestellung der ehrenamtlichen Gutacher Im Gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Universitätsstadt Tübingen für die Dauer von 4 Jahren	118/2021	Vorlage Anlage 1 Vorschlagsliste Bestellung Gutachter-innen (m-w-d)
Ö	Beschluss: einstimmig beschlossen	118a/2021	Vorlage Anlage 1 Vorschlagsliste Bestellung Gutachter-innen (m-w-d) Nachtrag
Ö 6	Sanierung und Erweiterung Musikschule; Baubeschluss 1. BA Sanierung Beschluss: einstimmig beschlossen	148/2021	Vorlage
Ö 7	Erweiterung Grundschule Hagelloch; Planungsbeschluss und Zustimmung zur Entwurfsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen	120/2021	Vorlage 1 - Lageplan 1-500 2 - Grundriss Bestand 1-200 3 - Grundriss Planung 1-200 4 - Ansichten, Schnitte 1-200
Ö 8	Dachgenossenschaft Wohnen: Weitergabe Förderung Beschluss: einstimmig beschlossen	151/2021	Vorlage
Ö	Beschluss: zurückgezogen	151a/2021	2021 151a
Ö 9	Flusspark Neckaraue; Baubeschluss Beschluss: beschlossen	55/2021	Vorlage Anlage 1: Park Neckaraue Westteil Anlage 2: Park Neckaraue Ostteil Anlage 3: Park Neckaraue Schnitte Anlage 4: Park Neckaraue, Visualisierung Anlage 5: Park Brückenstraße Anlage 6: HWS Bismarckstraße Anlage 7: HWS Gartenstraße
Ö 10	Güterhalle, Umbau und Ausschreibung; Planungsbeschluss Beschluss: beschlossen	28/2021	Vorlage Pläne
Ö	Beschluss: zugesagt	28a/2021	2021 28a
Ö 11	Sackgasse Unterjesingen; Entwidmung einer Teilfläche Beschluss: beschlossen	135/2021	Vorlage Anlage 1: Übersichtslageplan Anlage 2: Verkehrsfläche Sackgasse
Ö 12	Klimaschutzprogramm; Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf "Licht nach Bedarf"; Weststadt Beschluss: beschlossen	125/2021	Vorlage Anlage 1: Übersichtslageplan
Ö 13	Maßnahmenkonzeption zum Lärmaktionsplan; Entwurf zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: beschlossen	29/2021	Vorlage 1 Maßnahmenkonzept 2 Karten der Maßnahmen- und Zusatzbereiche mit Darstellung der Auswirkungen von bestimmten Maßnahmen (nur digital verfügbar) 3 Begründung verkehrsbeschränkender Maßnahmen
Ö 14	Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	160/2021	Vorlage
Ö	Beschluss: einstimmig beschlossen	160a/2021	Vorlage
Ö 15	Vorzeitige Ablösung der Förderkredite der L-Bank sowie vorzeitige Vereinnahmung der damit verbundenen kommunalen Finanzierungsquote Beschluss: einstimmig beschlossen	142/2021	Vorlage
Ö 16	Nachzahlungsverpflichtung der Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH (GWG) aus Immobilienverkäufen 1. bis 3. Tranche Beschluss: einstimmig beschlossen	143/2021	Vorlage Anlage 1 Immobilienverkäufe 2020 Anlage 2 Ausgaben für Modernisierungen
Ö 17	Bürgschaftsübernahme zu Gunsten des Waldorfkindergarten Südstadt; Investitionskostenzuschuss für einen Bauwagen Beschluss: einstimmig beschlossen	157/2021	Vorlage
Ö 18	Bürgerentscheid zur Innenstadtstrecke der Regional-Stadtbahn Neckaralb Beschluss: einstimmig beschlossen	117/2021	Vorlage
Ö	Beschluss: abgelehnt	117a/2021	2021 117a
Ö 19	Fragestunde für den Gemeinderat Beschluss: abgesetzt
Ö 20	Bekanntgabe von Anträgen
Ö		526/2021	2021 526
Ö		527/2021	2021 527
Ö		528/2021	2021 528
Ö		529/2021	2021 529
Ö		530/2021	2021 530
Ö		531/2021	2021 531
Ö 21	Unterzeichnung der Niederschrift

Rats­informationen

Sitzung des Gemeinderates - 10.06.2021 - 17:00-22:36 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ratsinformationen