Sitzung des Gemeinderates - 01.07.2021 - 17:30-22:22 Uhr

Sitzung

GR/046/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, und im Livestream unter www.tuebingen.de/livestream-gemeinderat

Datum

01.07.2021

Zeit

17:30-22:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Vorhabenliste, Aktualisierung 2/2021 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	212/2021	Vorlage Anlage zur Vorlage 212-2021
Ö	- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	236/2021	Vorlage
Ö	- Arbeitsprogramm des Gemeinderats September - Dezember 2021 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	231/2021	Vorlage
Ö 2	Fragestunde für die Einwohnerschaft
Ö 3	Regional-Stadtbahn Neckaralb
Ö	a) Änderungen in der Standardisierten Bewertung
Ö	b) Ergänzendes Busnetz
Ö	c) Finanzierungsschlüssel
Ö	Anhörung des Regionalverband
Ö	Einbringung Vorlage 207/2021	207/2021	Vorlage Drucksache 2021-04 des Zweckverbands Regional-Stadtbahn Neckar-Alb
Ö		207a/2021	Vorlage Vereinbarung zur Verteilung der Kosten auf die Stadt und den Landkreis
Ö 4	ABGESETZT! Glasfaser für das Neubaugebiet "Obere Kreuzäcker Bühl"	123/2021	Vorlage
Ö 5	Sanierung und Umgestaltung der Kreuzstraße Lustnau; Planungs- und Baubeschluss Beschluss: beschlossen	58/2021	Vorlage Anlage 1: Entwurfsplanung Kreuzstraße Anlage 2: Planung Bushaltestelle Dieselstraße Anlage 3: geplante verbleibende Parkmöglichkeiten Anlage 4: Brunnensituation vor Gebäude Kreuzstraße 40
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	58a/2021	Vorlage Anlage 1: Private Parkmöglichkeiten in der Kreuzstraße
Ö	Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	58b/2021	Vorlage
Ö 6	Erwerb eines Miteigentumsanteils am Gebäude Wöhrdstraße 2 Beschluss: einstimmig beschlossen	24/2021	Vorlage Vorlage Lageplan + Bild
Ö 7	Einleitung Schiedsverfahren zum Neckarparkhaus Beschluss: einstimmig beschlossen	187/2021	Vorlage
Ö 8	Radverkehr: Blaues Band - Einrichtung einer Fahrradstraße und eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Schaffhausenstraße zwischen dem Epplehaus und der Brückenstraße; Baubeschluss Beschluss: beschlossen	182/2021	Vorlage Anlage 1: Übersicht Blaues Band Anlage 2: Verkehrsberuhigter Bereich Abschnitt 1 Anlage 3: Fahrradstraße Abschnitt 2 Anlage 4: Fahrradstraße Abschnitt 3 Anlage 5: Fahrradstraße Abschnitt 4
Ö 9	Änderung des Bebauungsplanes Nr. 315 "Paul-Lechler-Straße"; Aufstellungsbeschluss, Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	170/2021	Vorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Bebauungsplan-Entwurf Anlage 3: Begründung
Ö 10	Sanierungsabrechnung und Satzung zur Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Lustnau Süd"; Aufhebungsbeschluss; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	132/2021	Vorlage Anlage 1: Sanierungsabrechnung Ergebnis Lustnau Süd Anlage 2: Aufhebungssatzung Lustnau Süd Anlage 3: Sanierungsdokumentation Lustnau Süd
Ö 11	Sanierungsabrechnung Sanierungsgebiet "Östlicher Altstadtrand" Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	134/2021	Vorlage Anlage 1: Geltungsbereich Satzungsgebiet Anlage 2: Sanierungsabrechnung Ergebnis Östlicher Altstadtrand Anlage 3: Sanierungsdokumentation Östlicher Altstadtrand
Ö 12	Erweiterung Grundschule Hechinger Eck; Vergabe Rohbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	210/2021	Vorlage
Ö 13	Vergabe der Beschaffung von 556 iPads und 239 Notebooks als Ausstattung für Lehrkräfte und zur Ausstattung von Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen	124/2021	Vorlage
Ö 14	Jahresabschluss 2020 der Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	164/2021	Vorlage Jahresabschluss 2020 Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH
Ö 15	Jahresabschluss 2020 der Altenhilfe Tübingen gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16	Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR); Bericht über die Einführung Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	181/2021	Vorlage Anlage Teilhaushalte und Budgets
Ö 17	Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 (NKHR)	227/2020	Vorlage Eröffnungsbilanz zum 01. Januar 2020
Ö	a. Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	227a/2020	Vorlage Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020
Ö	b. Bericht über die Änderungen in der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 (NKHR) Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	227b/2020	Vorlage
Ö	c. Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 (NKHR); Feststellung Beschluss: einstimmig beschlossen	227c/2020	Vorlage Eröffnungsbilanz zum 01. Januar 2020
Ö 18	Fragestunde für den Gemeinderat
Ö 19	Bekanntgabe von Anträgen
Ö		532/2021	2021 532
Ö		533/2021	2021 533
Ö		534/2021	2021 534
Ö 20	Unterzeichnung der Niederschrift

Rats­informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

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