Sitzung des Gemeinderates - 25.07.2022 - 17:05-22:28 Uhr

Sitzung

GR/066/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

25.07.2022

Zeit

17:05-22:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Arbeitsprogramm des Gemeinderats September - Dezember 2022 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	193/2022	Vorlage
Ö	- Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) über die Allgemeine Finanzprüfung bei der Universitätsstadt Tübingen einschließlich der Eigenbetriebe für die Jahre 2014 bis 2019 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	214/2022	Vorlage Prüfbericht; Finanzielle und wirtschaftliche Verhältnisse Prüfbericht; wesentliche Feststellungen
Ö	- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2	Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Beschluss: erledigt	521a/2022	Vorlage Satzung zur Änderung der Satzung
Ö	Beschluss: erledigt	521/2022	2022 521
Ö	Beschluss: einstimmig beschlossen	521b/2022	Vorlage Satzung zur Änderung der Satzung
Ö 3	ABGESETZT! Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien
Ö 4	Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Tübingen GmbH Beschluss: beschlossen	160/2022	Vorlage Jahresabschluss 2021 Stadtwerke Tübingen GmbH (Veröffentlichungsversion)
Ö 5	Stadtwerke Tübingen GmbH; Stärkung der Finanzkraft der swt: Stammkapitalerhöhung durch Bareinlage und Ausschüttungsverzicht Beschluss: einstimmig beschlossen	162/2022	Vorlage
Ö 6	Gewährung eines Zuschusses für in Tübingen verkaufte landesweite Jugendtickets Beschluss: beschlossen	195/2022	Vorlage
Ö	Beschluss: abgelehnt	195a/2022	2022 195a
Ö 7	Jahresabschluss 2021 - Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	161/2022	Vorlage
Ö 8	Außenbewirtschaftung gaststättenähnlicher Betriebe im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Altstadtgebiet" Beschluss: einstimmig beschlossen	192/2022	Vorlage
Ö	Beschluss: erledigt	357a/2021	2021 357a
Ö 9	Satzung zur Änderung der Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Tübingen für die Jahre 2021 und 2022 Beschluss: beschlossen	219/2022	Vorlage Satzung zur Änderung der Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Tübingen für die Jahre 2021 und 2022
Ö 10	Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Tübinger Musikschule, Neukalkulation Musikschulgebühren, Einführung Begabtenförderung Beschluss: beschlossen	169/2022	Vorlage Anlage 2 zu 169-2022 Synopse Anlage 3 zu 169-2022 Gebührenkalkulation Anlage 4 zu 169-2022 Anlagespiegel Anlage 5 zu 169-2022 Geschäftsordnung Begabtenförderung und SVA Anlage 1 zu 169-2022 Aenderungssatzung
Ö 11	Berufseinstiegsbegleitung an der Hans-Küng-Gemeinschaftsschule und dem SBBZ Pestalozzischule – Fortführung des Projekts; Finanzierung Beschluss: einstimmig beschlossen	171/2022	Vorlage GMS Geschwister-Scholl-Schule Einstieg BerEb Fortführung Hans-Küng-Gemeinschaftsschule Fortführung SBBZ Pestalozzischule
Ö 12	Sporthalle Hechinger Eck; Beteiligung Zirkus Zambaioni Beschluss: einstimmig beschlossen	561a/2021	Vorlage Anlage 1 - Vorentwurf Zambaioni
Ö	Beschluss: erledigt	561/2021	2021 561
Ö 13	Sportförderungsrichtlinien; Erhöhung der Kinder- und Jugendförderung 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	164/2022	Vorlage
Ö 14	Rundfunkverteilanlage WHO; Aufhebung des Anschluss- und Benutzungszwangs Beschluss: beschlossen	204/2022	Vorlage Anlage 1 Überschlägige Kalkulation Anlage 2 Rundfunkverteilanlage WHO; Umlage bisher
Ö 15	Erwerb von Flächen bzw. Teilflächen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Beschluss: einstimmig beschlossen	25/2022	Vorlage Anlage 1 Marienburger Straße; Flst. Nr. 5905 Anlage 2 Wagenburgareal; Teilfläche Flst.Nr. 6410 Anlage 3 Reutlinger Straße, Flst.Nr. 5839/5 Anlage 4 Schwärzlocher Straße Schlossbergtunnel; Flst.Nr. 4329/1 Anlage 5 Teilfläche von 6411/4 Weiherhau
Ö 16	Förderprogramm gemeinwohlorientierte Akteure; Aufhebung eines Sperrvermerks Beschluss: beschlossen	221/2022	Vorlage
Ö 17	Bebauungsplan "Südwestrundfunk/Matthias-Koch-Weg Teil I"; Behandlung der Stellungnahmen; Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	150/2022	Vorlage Anlage 2 Textliche Festsetzungen Anlage 3 Begründung Anlage 1 Bebauungsplanentwurf, zeichnerischer-Teil Anlage 4 Umweltbericht mit Grünordnungsplan Anlage 5 Abwägung der Stellungnahmen von den Trägern öffentlicher Belange Anlage 6 Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit
Ö 18	Studioneubau des Südwestrundfunks (SWR); Verkauf von Teilflächen der Grundstücke Flurstück 886, 886/1 und 932/1, Matthias-Koch-Weg Beschluss: einstimmig beschlossen	122/2022	Vorlage Anlage Grunderwerbsplan
Ö 19	Kooperation im Oberzentrum Reutlingen/Tübingen Beschluss: Zur Kenntnis genommen	215/2022	Vorlage
Ö 20	Hallenbad Süd; Raumprogramm, Standort und weiteres Vorgehen Beschluss: beschlossen	191/2022	Vorlage Anlage 1 Raumprogramm Anlage 2 Standortvariante Ost einschließlich Funktionsschemata Anlage 3 Standortvariante West einschließlich Funktionsschmata Anlage 4 Bewerbung Landesgartenschau, Ausschnitt Konzeptplan
Ö		191a/2022	2022 191a
Ö	Beschluss: abgelehnt	191b/2022	2022 191b
Ö		191c/2022	2022 191c
Ö		191d/2022	2022 191d
Ö 21	Bebauungsplan "Traufwiesen" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen	173/2022	Vorlage Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Ansicht Vorplanung PV-Feld Stand Juni 2022 Anlage 3: Referenz Solarpark "Lustnauer Ohren"
Ö 22	Bebauungsplan "Zwischen Sieben-Höfe-Straße und Weinbergstraße" mit örtlichen Bauvorschriften in Tübingen; Aufstellungsbeschluss und Beschluss über das frühzeitige Beteiligungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	198/2022	Vorlage Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Siegerentwurf des städtebaulichen Wettbewerbes, Büro Vandkunsten Anlage 3: Überarbeitung des Entwurfs
Ö 23	Verkehrsversuch Schnellbus Linie X14 Beschluss: beschlossen	186/2022	Vorlage Anlage 1: Übersicht Varianten Linienführung Anlage 2: Variante 1a Westbahnhofstraße Anlage 3: Variante 1b Westbahnhofstraße Anlage 4: Variante 2 Schleifmühleweg
Ö 24	Fragestunde für den Gemeinderat
Ö 25	Bekanntgabe von Anträgen
Ö	Beschluss: Zur Kenntnis genommen	538/2022	2022 538
Ö	Beschluss: Zur Kenntnis genommen	539/2022	2022 539

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