Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung - 22.06.2023 - 17:00-22:10 Uhr

Sitzung

PA/050/2023

Gremium

Ausschuss für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

22.06.2023

Zeit

17:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö 2	Zukunftsplanung Müllabfuhr in der Stadt Tübingen Beschluss: in die Fraktionen verwiesen	119/2023	Vorlage
Ö		119a/2023	Vorlage
Ö		119b/2023	2023 119b
Ö		119c/2023	2023 119c
Ö		119d/2023	Vorlage Anlage 1 Fragen und Antworten Anlage 2 Gutachten städtische Rechtsabteilung Anlage 3 Stellungnahme KST Personalvertretung Anlage 4 Positionspapier RA Reinhardt DGB
Ö	a. Anhörung von DGB und Kanzlei Dolde Mayen & Partner
Ö	b. Beratung
Ö 3	Abbruch der bestehenden Gebäude Jesinger Hauptstraße 71 und 79 mit anschließendem Neubau von drei Gebäuden mit Seniorenwohnungen und Arztpraxis sowie Sanierung und Umnutzung der bestehenden Scheune zum Veranstaltungsraum mit Anbau Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	167/2023	Vorlage Lageplan und Umgebung Ansichten
Ö 4	Verkehrsberuhigter Bereich Am Ölacker Beschluss: einstimmig beschlossen	182/2023	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 182-2023
Ö 5	Aufhebung der als öffentliche Einrichtung betriebenen Rundfunkverteilanlage Waldhäuser-Ost (RVA) und endgültige Einstellung des Betriebs Beschluss: empfohlen	184/2023	Vorlage
Ö 6	Bebauungsplanverfahren "Aischbach Teil II": Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Beschluss: empfohlen	92/2023	Vorlage Anlage 1a - Entwurf Zeichnerischer Teil des Bebauungsplanes Anlage 1b - Entwurf Legende Anlage 2 - Entwurf Textliche Festsetzungen Anlage 3 - Entwurf Begründung Anlage 4 - Entwurf Umweltbericht als Teil der Begründung Anlage 5 - Auswertung der Stellungnahmen Anlage 6 - Bodengutachten (digital) Anlage 7 - Schalltechnische Untersuchung (digital) Anlage 8 - Untersuchung der lokalen Kaltluftströmungen (digital) Anlage 9 - Artenschutzrechtliche Prüfung (digital) Anlage 10 - Übersicht verkehrliche Erschließung (digital)
Ö 7	Satzung zur Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Östlicher Altstadtrand"; Aufhebungsbeschluss Beschluss: empfohlen	148/2023	Vorlage Anlage 1: Aufhebungssatzung Östlicher Altstadtrand
Ö 8	Umbau Waldhäuser Straße; Baubeschluss Beschluss: in die Fraktionen verwiesen	34/2023	Vorlage Anlage 1 Teilabschnitt 1 Waldhäuser Straße Anlage 2 Teilabschnitt 2 Waldhäuser Straße Anlage 3 Teilabschnitt 3 Waldhäuser Straße
Ö 9	Horemer; Baubeschluss zum Umbau Gehweg und Herstellung Verbindungsweg Beschluss: empfohlen	35/2023	Vorlage Anlage 1 Horemer - Umbau Gehweg und Herstellung Verbindungsweg
Ö 10	Freilufthalle Holderfeld, Generalunternehmer Überdachung; Vergabebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	103/2023	Vorlage
Ö 11	Sanierung und Erweiterung Musikschule; raumlufttechnische Anlage: Aufhebung der Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	154/2023	Vorlage
Ö 12	Sanierung und Erweiterung Musikschule; Wärmeversorgungsanlagen: Aufhebung der Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	178/2023	Vorlage
Ö 13	Neubau Köstlinschule; Vergabe der Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen	75/2023	Vorlage 1. Preis - Protokollauszug Preisgericht und Pläne
Ö 14	Insektenfreundlicher Blumenschmuck Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	165/2023	Vorlage
Ö 15	Sanierung Kunstrasenplatz TV Derendingen Beschluss: empfohlen	166/2023	Vorlage Lageplan Kunstrasenplatz

Rats­informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

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