Sitzung
GR/006/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
19.12.2024
Zeit
17:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

 900/2024
Ö
- Änderungsliste der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2025

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

 807/2024
Ö 2
Fragestunde für die Einwohnerschaft
 
Ö 3
Waldkindergarten Pfrondorf; Änderung der Betriebsträgerschaft und Eigentumsübertragung Bauwagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 217/2024
Ö 4
Mittagessen für städt. Kindertageseinrichtungen und Schulen, Grundsatzbeschluss über die Vergabekriterien

Beschluss: beschlossen

 218/2024
Ö 5
Erprobung nach § 11 KiTaG; Umsetzung eines Erprobungsmodells in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

 268/2024
Ö 6
Nachbestellung eines Gutachters in den Gemeinsamen Gutachterausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 156/2024
Ö 7
Gestaltungsbeirat - Berufung eines Mitglieds 2025/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 270/2024
Ö 8
ABGESETZT! Universitätsklinikum Tübingen, Neubau Medizinische Klinik Schnarrenberg; Beschluss zur Waldumwandlung

Beschluss: abgesetzt

 255/2024
Ö 9
Sanierungsgebiet Waldhäuser-Ost; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 252/2024
Ö 10
Forsteinrichtungswerk 2019 - 2028, Zwischenprüfung - Anpassung Hiebsatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 271/2024
Ö 11
Förderantrag Nicht Investive Städtebauförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 915/2024
Ö 12
Grundschule Hirschau; Erweiterung zu einer 2-zügigen, ganztagestauglichen Grundschule; Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 203/2024
Ö 13
Tribüne Stadion SV03; Sanierung; Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 202/2024
Ö 14
Anlagenpark Süd-West Baubeschluss

Beschluss: beschlossen

 278/2024
Ö 15
Abwassergebührenkalkulation; Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung; Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossene Gruben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 275/2024
Ö 16
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs Kommunale Servicebetriebe Tübingen (KST); Einbringung

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

 800a/2024
Ö 17
Vierte Amtszeit des Integrationsrats: Wahl der sachkundigen Mitglieder und Nachrückenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 258/2024
Ö 18
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 264/2024
Ö 19
Änderung der Richtlinie für die Finanzierung der Fraktionen und Einzelmitglieder des Gemeinderats

Beschluss: beschlossen

 259/2024
Ö 20
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 245/2024
Ö 21
Ablösung der Stellplatzverpflichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 290/2024
Ö 22
Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrats

Beschluss: beschlossen

 285/2024
Ö 23
Annahme von Einzelspenden über 25.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 289/2024
Ö 24
Technologieförderung Reutlingen-Tübingen GmbH: Zuwendungsbescheid im Rahmen eines bestehenden Betrauungsaktes

Beschluss: beschlossen

 262/2024
Ö 25
ZOB Europaplatz; Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: beschlossen

 295/2024
Ö 26
ABGESETZT! Klimaschutzprogramm; interkommunaler Windpark Großholz; Abschluss Pachtvertrag mit dinglichen Belastungen

Beschluss: abgesetzt

 176/2024
Ö 27
ABGESETZT! Klimaschutzprogramm; interkommunaler Windpark Rammert; Abschluss Pachtvertrag mit dinglichen Belastungen

Beschluss: abgesetzt

 177/2024
Ö

Beschluss: abgesetzt

 177a/2024
Ö 28
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 29
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
546/2024
Ö
547/2024
Ö
548/2024
Ö
549/2024
Ö

Beschluss: abgelehnt

 550/2024
Ö
551/2024
Ö
552/2024