Sitzung des Gemeinderates (Haushaltsberatungen) - 30.01.2025 - 18:00-21:51 Uhr

Sitzung

GR/008/2025

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

30.01.2025

Zeit

18:00-21:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Bekanntgabe von Anträgen
Ö		500/2025	2025 500
Ö		501/2025	2025 501
Ö		502/2025	2025 502
Ö		503/2025	2025 503
Ö 2	Haushaltskonsolidierung
Ö	a. Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung	900/2024	Vorlage Anlage Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung
Ö		900a/2024	Vorlage Anlage 1 Synopse zur Haushaltskonsolidierung Anlage 2 zusätzliche Anträge zur Haushaltskonsolidierung
Ö	Beschluss: beschlossen	900b/2024	Vorlage Anlage Vorlage 900b
Ö	b. Tübinger Zimmertheater GmbH; Konsolidierungsmaßnahmen Beschluss: beschlossen	911/2024	Vorlage
Ö	c. Konsolidierung; Einsatz von Zusatzkräften zur Erhöhung der Refinanzierung der Kindertagesbetreuung durch FAG	912/2024	Vorlage
Ö	d. abgesetzt!	913/2024	Vorlage Überblick grob abgeschätzte Kennzahlen zu den Hallenbadkonzepten
Ö		913a/2024	2024 913a
Ö	e. bereits beschlossen
Ö	f. Konsolidierung; Beteiligung der freien Träger der Kindertages- und Schulkindbetreuung Beschluss: beschlossen	918/2024	Vorlage
Ö	g. Konsolidierung; Erhöhung der Betreuungs- und Verpflegungsgebühren in den Kindertageseinrichtungen	919/2024	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 919-2024 Anlage 2 zu Vorlage 919-2024
Ö	h. Konsolidierung; Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische Schulkindbetreuung (Gebührensatzung Schulkindbetreuung); hier Gebühren für Mittagessen Beschluss: beschlossen	921/2024	Vorlage Änderungssatzung SKB Stand 03.12.2024
Ö	i. Konsolidierung; Kürzung der Schulbudgets der weiterführenden Schulen Beschluss: beschlossen	922/2024	Vorlage
Ö	j. Konsolidierung; Wirtschaftlichkeit Müllabfuhr	923/2024	Vorlage
Ö	k. bereits beschlossen
Ö	l. bereits beschlossen
Ö	m. Stellenschlüssel und Einsparungen beim Integrationsmanagement für Geflüchtete Beschluss: beschlossen	924/2024	Vorlage
Ö 3	Haushaltssatzung 2025 einschließlich Stellenplan und Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe	800/2024	Vorlage Haushaltsplanentwurf 2025
Ö		802/2024	Vorlage Vorlage 802 Anlage 1
Ö		803/2024	Vorlage Anlage zur Vorlage 803 2024 Übersicht über die etatisierten Neuanmeldungen
Ö		804/2024	Vorlage Anlage 1 Darstellung Regelzuschüsse u. positiv bewertete Zuschussanträge Anlage 2 Zuschussanträge, die nicht im HH Planentwurf 2025 enthalten sind
Ö		811/2024	Vorlage
Ö	a. Beratung der Änderungsliste der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2025	807/2024	Vorlage Anlage 1 Ergebnishaushalt Anlage 1.1 Versorgungsaufwendungen Anlage 1.2 aktivierte Eigenleistungen Anlage 2 Investitionsprogramm inkl. Finanzplanung Anlage 3 Stellenplan
Ö		807a/2024	Vorlage Anlage 1 Ergebnishaushalt Anlage 2.1 aktivierte Eigenleistungen 2025-2028 Anlage 2 Finanzhaushalt inkl. Finanzplanung Anlage 3 Stellenplan
Ö	b. Beratung und Beschlussfassung über Anträge der Gemeinderatsfraktionen	808/2024	Vorlage Anlage 1 Ergebnishaushalt Anlage 2 Investitionsprogramm Anlage 3 Stellenplan
Ö		808a/2024	Vorlage Anlage 1 Ergebnishaushalt Anlage 2 Investitionsprogramm Anlage 3 Stellenplan
Ö	Beschluss: abgelehnt	812/2024	2024 812
Ö	c. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 einschließlich Stellenplan Beschluss: beschlossen	809/2024	Vorlage Anlage 1 Haushaltssatzung Anlage 2 Mittelfristige Finanzplanung Ergebnishaushalt Anlage 3 Mittelfristige Finanzplanung Finanzhaushalt Anlage 4 Liquidität
Ö		801/2024	Vorlage
Ö	d. Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs Kommunale Servicebetriebe Tübingen (KST) Beschluss: einstimmig beschlossen	800a/2024	Vorlage Wirtschaftsplan 2025 - KST
Ö	e. Wirtschaftsplan 2025 der Tübinger Musikschule (TMS) Beschluss: einstimmig beschlossen	800b/2024	Vorlage Anlage 1 zu 800b-2024 Wirtschaftsplan 2025
Ö 4	Unterzeichnung der Niederschrift

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