Sitzung des Gemeinderates - 18.12.2025 - 17:45-21:24 Uhr

Sitzung

GR/025/2025

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

18.12.2025

Zeit

17:45-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Änderungsliste der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2026 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	807/2025	Vorlage Änderungsliste Ergebnishaushalt Änderungsliste Investitionen inkl. Finanzplanung
Ö	- Änderung des Stellenplanes zum Haushaltsjahr 2026 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	801b/2025	Vorlage
Ö	- Aufstellungsverfahren Haushaltsplan 2026; Erläuterungen zum differenzierten Rasenmäher-Modell Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	811/2025	Vorlage
Ö	- Beantwortung der Fragen zum Haushaltsplanentwurf 2026 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	805/2025	Vorlage Anlage 1 Beantwortung Fragen Lesung Anlage 2 Aufstellung Zuschüsse ÖPNV Anlage 3 Übersicht Kredite
Ö	- Anträge nach dem Kommunalen Regelungsbefreiungsgesetz Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	280/2025	Vorlage
Ö	- Ergebnis der Jugendgemeinderatswahl 2025 Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	283/2025	Vorlage
Ö 2	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	260/2025	Vorlage Anlage 3 - Gebührenkalkulation Anlage 4 - Berechnung der Stundenwerte für Entgeltgruppen Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Synopse
Ö 3	Wirtschaftsförderungsgesellschaft Tübingen mbH (WIT); Änderung Betrauungsakt und Zuwendungsbescheid 2026-2028 Beschluss: beschlossen	264/2025	Vorlage Anlage 1 Änderungsbetrauungsakt WIT Anlage 2 Änderungsbescheid WIT
Ö 4	ABGESETZT! Klimaschutzoffensive; Fortschreibung Klimaschutzprogramm 2020 - 2030	6/2025	Vorlage Anlage 1 - Fortschreibung Klimaschutzprogramm 2020 - 2030 Anlage 2 - Relevante-Änderungen-im Klimaschutzprogramm 2020 - 2030
Ö		6a/2025	Vorlage Fortschreibung Klimaschutzprogramm 2020 - 2030 (Version 12/2025)
Ö		6b/2025	2025 6b
Ö		6c/2025	2025 6c
Ö 5	Schulkindbetreuung; Neufassung der Nutzungssatzung Schulkindbetreuung/Ferienbetreuung und Gebührensatzung Schulkindbetreuung/Ferienbetreuung Beschluss: beschlossen	238/2025	Vorlage Anlage 3: Synopse Nutzungssatzung Schulkindbetreuung Anlage 4 Gebührenkalkulation Anlage 5: Synpose Gebührensatzung Schulkindbetreuung Anlage 1: Satzung zur „Nutzung der Schulkindbetreuung und der Ferienbetreuung der Universitätsstadt Tübingen Anlage 2: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische Schulkindbetreuung
Ö 6	Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen der Universitätsstadt Tübingen (Nutzungssatzung Kindertageseinrichtungen) Beschluss: einstimmig beschlossen	240/2025	Vorlage Anlage 1 - Änderungssatzung
Ö 7	Kinderhaus Stöcklestraße 35; Aufnahme in die Bedarfsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen	211/2025	Vorlage
Ö 8	Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten; Anträge Beschluss: einstimmig beschlossen	195/2025	Vorlage
Ö 9	Bebauungsplanverfahren „Schaibleshalden - mit örtlichen Bauvorschriften in Tübingen – Hagelloch"; Grundsatzbeschluss städtebaulicher Entwurf, Aufstellungsbeschluss und Beschluss über das frühzeitige Beteiligungsverfahren Beschluss: beschlossen	276/2025	Vorlage Anlage 1 Entwurf Geltungsbereich Schaibleshalden Tübingen - Hagelloch Anlage 2 Städtebaulicher Vorentwurf Schaibleshalden Tübingen - Hagelloch
Ö	Beschluss: abgelehnt	276a/2025	2025 276a
Ö 10	Bebauungsplanverfahren "Südwestrundfunk / Matthias-Koch-Weg Teil II" mit örtlichen Bauvorschriften in Tübingen; Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	205/2025	Vorlage Anlage 1 - Entwurf des zeichnerischen Teils vom 25.10.2025 Anlage 2 - Entwurf der textlichen Festsetzungen vom 25.10.2025 Anlage 3 - Entwurf der Begründung vom 25.10.2025 Anlage 4 - Umweltbericht mit GOP vom 25.10.2025 Anlage 4a - Bestandsplan zum Umweltbericht (digital) Anlage 4b - Maßnahmenplan zum Umweltbericht (digital) Anlage 5 - Abwägung der Stellungnahmen TöB Öffentlichkeit vom 25.10.2025 Anlage 6 - Stellungnahme - Lokalklimatischen Auswirkungen (digital) Anlage 7 - Geotechnischer Untersuchungsbericht - Übersichtserkundung (digital) Anlage 8 - Geotechnischer Untersuchungsbericht - Detailerkundung (digital) Anlage 9 - Entwässerungskonzept (digital)
Ö 11	Neubaugebiet "Strütle/Weiher" - Beschluss zur Ermächtigung einer Vergabekommission und Sachstandsbericht Beschluss: beschlossen	251/2025	Vorlage
Ö 12	Erschließung Strütle-Weiher; Bau- und Vergabebeschluss Beschluss: beschlossen	277/2025	Vorlage Anlage 1: Lageplan VZ Pfrondorf Strütle Weiher
Ö 13	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung Beschluss: einstimmig beschlossen	247/2025	Vorlage Satzung zur Änderung der Satzung
Ö 14	ZOB Europaplatz; Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung Beschluss: beschlossen	282/2025	Vorlage
Ö 15	Fragestunde für den Gemeinderat
Ö 16	Bekanntgabe von Anträgen
Ö		544/2025	2025 544
Ö		545/2025	545 2025
Ö 17	Unterzeichnung der Niederschrift

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Informationen

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