Sitzung des Gemeinderates - 16.07.2026 - 17:30-21:38 Uhr

Sitzung

GR/035/2026

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1

Datum

16.07.2026

Zeit

17:30-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö	- Anträge nach dem Kommunalen Regelungsbefreiungsgesetz Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	187/2026	Vorlage
Ö	- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	193/2026	Vorlage
Ö 2	Besetzung der Stelle "Erster Beigeordneter" (m/w/d); Wahl Beschluss: einstimmig beschlossen	125/2026	Vorlage
Ö 3	Ausscheiden von Stadträtin Krämer aus dem Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen	174/2026	Vorlage
Ö 4	Nachrücken von Stephanie Penka-Sterzik in den Gemeinderat Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen	175/2026	Vorlage
Ö 5	Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	164/2026	Vorlage
Ö	Beschluss: einstimmig beschlossen	164a/2026	Vorlage
Ö 6	Wahl der ersten Stellvertreterin bzw. des ersten Stellvertreters der Ortvorsteherin für den Stadtteil Bebenhausen Beschluss: einstimmig beschlossen	160/2026	Vorlage
Ö 7	Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Tübinger Musikschule, Neukalkulation Musikschulgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	154/2026	Vorlage Anlage 2 zur Vorlage 154-2026 Synopse Anlage 3 zur Vorlage 154 2026 Gebührenkalkulation Anlage 4 zur Vorlage 154-2026 Anlagenspiegel Anlage 1 zur Vorlage 154-2026 Gebührenverzeichnis
Ö 8	Satzung zur Änderung der Nutzungssatzung Tübinger Musikschule Beschluss: einstimmig beschlossen	169/2026	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 169-2026 Nutzungssatzung
Ö 9	Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen 2025/26 Beschluss: einstimmig beschlossen	1/2026	Vorlage 26 05 12 DIGITAL Daten zur Kita Bedarfsplanung 25 26 26 05 12 DIGITAL Kurzfassung Grafiken Bedarfsplanung 25 26
Ö 10	Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Schulkindbetreuung/Ferienbetreuung Beschluss: einstimmig beschlossen	134/2026	Vorlage Anlage 1 Änderungssatzung zur Gebührensatzung Schulkindbetreuung Ferienbetreuung
Ö 11	Baulandentwicklung Pfrondorf Weiher – Vergaberichtlinien und Verkaufskonditionen Beschluss: einstimmig beschlossen	167/2026	Vorlage 2026-06-24 Anlage 1 Vergabeleitlinien 2026-06-24 Anlage 2 Preisübersicht zur Vorlage 267 - 2026
Ö 12	Klimaschutzoffensive; Fortschreibung Klimaschutzprogramm 2020 - 2030	6g/2025	Vorlage Anlage 1 - Fortschreibung Klimaschutzprogramm 2020 - 2030 (Version 06-2026) Anlage 2 - Übersicht der Änderungen
Ö		6h/2025	Vorlage Anlage 2 - Monitoring zum Klimaschutzprogramm Anlage Q1 - neuer Querschnittsbereich Klimawandelanpassung
Ö	Beschluss: beschlossen	6i/2025	Vorlage Anlage 2 - Monitoring zum Klimaschutzprogramm Anlage Q1 - neuer Querschnittsbereich Klimawandelanpassung
Ö	Beschluss: beschlossen	159a/2026	2026 159a
Ö 13	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	155/2026	Vorlage Anlage 1: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 2: Synopse
Ö 14	Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats Beschluss: einstimmig beschlossen	156/2026	Vorlage Anlage 1: Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats Anlage 2: Synopse
Ö 15	Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz; Verzicht auf die Bestandsaufnahme vollständig abgeschriebener Vermögensgegenstände und Verzicht auf die Anlage Vermögensübersicht zum Jahresabschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	157/2026	Vorlage
Ö 16	Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz; Befreiung von der Berichtspflicht nach § 105 Abs. 2 GemO sowie Grundsatzbeschluss zum Umfang des Erweiterten Beteiligungsberichts Beschluss: einstimmig beschlossen	145/2026	Vorlage
Ö 17	Stadtwerke Tübingen GmbH; Stammkapitalerhöhung 2026 Beschluss: beschlossen	137/2026	Vorlage
Ö 18	GWG - Gesellschaft für Wohnungs-und Gewerbebau Tübingen mbH; Jahresabschluss 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	144/2026	Vorlage GWG Jahresabschluss 2025
Ö 19	Stadtwerke Tübingen GmbH; Jahresabschluss 2025 Beschluss: beschlossen	153/2026	Vorlage Jahresabschluss swt 2025 digital
Ö	Beschluss: abgelehnt	153a/2026	2026 153a
Ö 20	Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Altenhilfe Tübingen gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	178/2026	Vorlage
Ö 21	Verwendung des Jahresgewinns 2025 und darauffolgende Jahre des Betriebs gewerblicher Art "Infrastruktur (Straßen und Grün)" des Eigenbetriebs KST Beschluss: einstimmig beschlossen	158/2026	Vorlage
Ö 22	Fragestunde für den Gemeinderat
Ö 23	Bekanntgabe von Anträgen
Ö		811/2026	2026 811
Ö		523/2026	2026 523
Ö		524/2026	2026 524
Ö		525/2026	2026 525

Rats­informationen

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Informationen

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