Sitzung
GR/032/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
11.04.2016
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö
- Arbeitsprogramm des Gemeinderats Mai - August 2016

Vorlage zur Kenntnis genommen

115/2016
Ö
- Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) über die Allgemeine Finanzprüfung bei der Universitätsstadt Tübingen einschließlich der Eigenbetriebe für die Jahre 2009 bis 2013

Vorlage zur Kenntnis genommen

110/2016
Ö
- Partizipations- und Integrationsgesetz Baden-Württemberg, Rechte des Integrationsbeirats im Gemeinderat und seinen Ausschüssen

Vorlage zur Kenntnis genommen

137/2016
Ö 2
Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
 
Ö 3
Berufung von Mitgliedern des Integrationsbeirat als beratende Mitglieder in die Ausschüsse des Gemeinderats

beschlossen

146/2016
Ö 4
Neufassung der Satzung über Öffentliche Bekanntmachungen der Universitätsstadt Tübingen

beschlossen

59/2016
Ö 5
Übertragung der Haushaltsreste 2015

beschlossen

49/2016
Ö
49a/2016
Ö 6
BioRegio STERN Management GmbH, Umwandlung Gesellschafterdarlehen in Zuschuss, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben

beschlossen

67/2016
Ö 7
Zuführung zur allgemeinen Stellplatzrücklage, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

beschlossen

97/2016
Ö 8
Projekt Optimierung der Angebotsstruktur in den Kindertageseinrichtungen

beschlossen

92/2016
Ö 9
Wettbewerb der Montag Stiftung, Planung am Grundschulstandort Winkelwiese

beschlossen

120/2016
Ö 10
Bundesverkehrswegeplan, Stellungnahme des Gemeinderats

beschlossen

139/2016
Ö

abgelehnt

139a/2016
Ö 11
Wissenschafts- und Technologiepark "Obere Viehweide", Verkauf eines Baugrundstücks an die Firma CureVac AG

beschlossen

 
Ö 12
Fortschreibung Flächennutzungsplan Nachbarschaftsverband Reutlingen-Tübingen, Teilfläche Tübingen, Bausteine "Gewerbe", "Sonderbauflächen im Siedlungsgefüge", "Infrastrukturen" und "Freiräume/ Landschaft"

beschlossen

mit folgender Änderung: Die Ziff. 1 a) ist gestrichen. Diese Fläche wird Diskussionsfläche.

15/2016
Ö

abgelehnt

15a/2016
Ö 13
Musikschule Sanierung, Planungsbeschluss

beschlossen

39/2016
Ö 14
Weitergehende Abwasserreinigung - Planungsbeschluss

beschlossen

81/2016
Ö 15
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
509/2016
Ö
510/2016
Ö 16
Unterzeichnung der Niederschrift