Sitzung
GR/034/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
13.06.2016
Zeit
17:05-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö
Nachruf für Altstadtrat Ulrich Schreiner!
 
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö
- Entsendung einer Vertretung des Integrationsbeirats in den Gemeinderat

Vorlage zur Kenntnis genommen

137a/2016
Ö
- Information über den Gewerbesteuereingang

Zur Kenntnis genommen

 
Ö
- Zustand des Anlagenparks

Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
 
Ö 3
Veröffentlichung der Niederschriften im Internet

beschlossen

mit 31 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen (Die Linke), mit folgender Änderung: Das Abstimmungsverhalten bei Beschlüssen wird im Beratungsergebnis festgehalten.

69/2016
Ö 4
Satzung über Auszeichnungen und Ehrungen der Universitätsstadt Tübingen

erledigt

220a/2015
Ö

beschlossen

mit 30 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme (StR Vogt) und 3 Enthaltungen (Die Linke).

220b/2015
Ö 5
Rücknahme der Klage gegen die Zulassung der Zielabweichung bei der Umsiedlung und Erweiterung des Hugo-Boss-Outlets in Metzingen

beschlossen

bei 21 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen (AL/Grüne, Tübinger Liste, StR Vogt) und 1 Enthaltung (Tübinger-Liste)

98a/2016
Ö 6
Mittelbare Beteiligungen der Stadtwerke Tübingen GmbH und deren Tochterunternehmen im Bereich der Regenerativen Stromerzeugung im Jahr 2015

Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Bebauungsplan "Natursteinpark Schindhau" in Tübingen - Aufstellungsbeschluss und Beschluss über das frühzeitige Beteiligungsverfahren

einstimmig beschlossen

170/2016
Ö 8
Ersatzneubau Brücke Nelkenweg, Baubeschluss, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe und Vergabe der Bauleistungen

beschlossen

bei 34 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme (AL/Grüne)

183/2016
Ö 9
Abgesetzt! Satzung "Führen eines Hochwasserschutzregisters"

abgesetzt

111/2016
Ö 10
Abgesetzt! Steinlachbrücke Friedrichstraße, Planungsbeschluss

abgesetzt

181/2016
Ö 11
Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales

einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans „Obere Viehweide“

einstimmig beschlossen

Planstraße A wird in Friedrich Miescher Straße benannt, Planstraße B wird in Maria-von-Linden-Straße benannt

148/2016
Ö 13
Überprüfung aktuelle Struktur Fachbereich Familie, Schule, Sport und Soziales

Vorlage zur Kenntnis genommen

Vorlage 94b/2016 abgelehnt bei 12 Ja-Stimmen (SPD, Die Linke, FDP, StR Vogt), 17 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen (CDU, Tübinger Liste)
Vorlage 94c/2016 abgelehnt bei 5 Ja-Stimmen (Die Linke, StR Vogt), 28 Gegenstimmen und 1 Enthaltung (CDU)

94/2016
Ö

zurückgezogen

94a/2016
Ö

abgelehnt

 
Ö

mehrheitlich abgelehnt

94c/2016
Ö 14
Konzernabschluss 2014 Stadtwerke Tübingen GmbH

einstimmig beschlossen

165/2016
Ö 15
Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Stadtwerke Tübingen GmbH

beschlossen

bei 3 Enthaltungen (Die Linke) und keinerlei Gegenstimmen

173/2016
Ö 16
Jahresabschluss 2015 der Altenhilfe Tübingen gGmbH

einstimmig beschlossen

176/2016
Ö 17
Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung

einstimmig beschlossen

130/2016
Ö 18
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr Tübingen

einstimmig beschlossen

131/2016
Ö 19
Vertrag mit der vhs Tübingen über einen Zuschuss für eine Personalstelle (Berufliche Integration von Flüchtlingen)

einstimmig beschlossen

124/2016
Ö 20
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö

Vorlage zur Kenntnis genommen

516/2016