Sitzung
PA/027/2016
Gremium
Ausschuss für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
12.12.2016
Zeit
17:15-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Gestaltungsbeirat - Termine 2017

Vorlage zur Kenntnis genommen

326/2016
Ö 2
ABGESETZT! Liegenschaftliche Ordnung der Wege und Uferrandstreifen um Schloss Roseck
Beschluss über die Grundzüge der Planung

abgesetzt

 
Ö 3
Kosten- und Finanzierungsübersicht Wissenschafts- und Technologiepark (Städtebaulicher Entwicklungsbereich Obere Viehweide)

empfohlen

805/2016
Ö 4
Bebauungsplan "Südlich der Stuttgarter Straße", Beschluss der städtebaulichen Entwurfsvariante 1

beschlossen

mit 15 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung (AL/Grüne), 2 Nein-Stimmen (Linke).

426/2016
Ö 5
Örtliche Bauvorschrift über die Einschränkung der Stellplatzverpflichtung für Gebäude mit mindestens 1 Wohnung (Kfz-Stellplatzsatzung) - erneuter Auslegungsbeschluss

in die Fraktionen verwiesen

423/2016
Ö 6
Parkraumbewirtschaftung, Erweiterung Wanne

vertagt

Zunächst erneute Beratung im Ortsbeirat Nordstadt über weitere Varianten.

379/2016
Ö 7
Aufhebung Parkplätze Neue Straße

Vorlage zur Kenntnis genommen

422/2016
Ö 8
Projekt Nachbarschaft und Vielfalt

Vorlage zur Kenntnis genommen

364/2016
Ö 9
ABGESETZT! Ergebnisse Abstimmungsgespräche zwischen Schulen und Bauverwaltung

abgesetzt

 
Ö 10
Kunsthalle, Installation einer Photovoltaikanlage

Vorlage zur Kenntnis genommen

372/2016
Ö 11
Sanierung und Erweiterung Technisches Rathaus, Vergabe von Bauleistungen

einstimmig beschlossen

430/2016
Ö 12
Priorisierung von Sanierungsmaßnahmen bei Schulsport- und Mehrzweckhallen

Vorlage zur Kenntnis genommen

334/2016
Ö 13
Abwassergebührenkalkulation, Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung, Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben

empfohlen

416/2016
Ö 14
Jahresabschluss 2015 Eigenbetrieb Kommunale Servicebetriebe Tübingen (KST)
 
Ö
a. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015

Vorlage zur Kenntnis genommen

356a/2016
Ö
b. Jahresabschluss 2015

empfohlen

Zusage: Die Verwaltung wird einen Vorschlag zu einem Sondertermin/Workshop vorlegen.

356/2016
Ö 15
Qualifizierter Mietspiegel

vertagt

506a/2016
Ö
506/2016
Ö 16
Unterzeichnung der Niederschrift