Sitzung
GR/052/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
03.07.2017
Zeit
17:00-22:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
 
Ö 3
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen 2017/18; Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben

einstimmig beschlossen

1/2017
Ö 4
Neubau Ammerbrücke Gartenstraße; Planungs- und Baubeschluss

einstimmig beschlossen

mit der in der Anlage dargestellten Busführung.

209/2017
Ö

mehrheitlich abgelehnt

209a/2017
Ö 5
ABGESETZT! Sanierung des Nordrings zwischen Hoppe-Seyler-Straße und Hartmeyerstraße sowie Ausbau eines Fahrradschutzstreifens; Vergabe der Bauleistungen
 
Ö 6
ABGESETZT! Parkleitsystem Tübingen; Vergabe der Bauleistungen
 
Ö 7
ABGESETZT! Verkehrsberuhigung Altstadt
166/2017
Ö 8
Erwerb des Grundstücks Alexanderstr. 44 - ehemaliges Zahlmeisterhaus

einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Wiederkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet „Bonlanden-West“, Tübingen-Bühl

einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Erweiterung und Sanierung Technisches Rathaus; Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung, Sicherstellung der Finanzierung

beschlossen

bei einer Gegenstimme (StR Vogt)

216/2017
Ö 11
Neubildung von Ausschüssen, Umbildung weiterer Gremien

einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Bürgerentscheide über die Aufnahme von Gewerbeflächen für größere Betriebe bzw. des Gebiets Au als geplante gewerbliche Baufläche in den Entwurf des Flächennutzungsplans

abgelehnt

bei 16 Ja-Stimmen (OBM; AL/Grüne; SPD; Steinhilber). Das notwendige Quorum von 28 Ja-Stimmen wurde nicht erreicht. Die Vorlage 231a/2017 wurde zur Vorberatung in den Verwaltungsausschuss zurückverwiesen.

231/2017
Ö
231a/2017
Ö 13
Konzernabschluss 2015 Stadtwerke Tübingen GmbH

beschlossen

bei 4 Enthaltungen (Linke)

186/2017
Ö 14
Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Altenhilfe Tübingen gGmbH

einstimmig beschlossen

178/2017
Ö 15
Jahresabschluss 2016 Altenhilfe Tübingen gGmbH

vertagt

194/2017
Ö 16
Jahresabschluss 2016 der Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH

einstimmig beschlossen

195/2017
Ö 17
Mittelbare Beteiligungen der Stadtwerke Tübingen GmbH und deren Tochterunternehmen im Bereich der Regenerativen Stromerzeugung im Jahr 2016

Vorlage zur Kenntnis genommen

151/2017
Ö 18
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö

Vorlage zur Kenntnis genommen

523/2017
Ö

Vorlage zur Kenntnis genommen

524/2017
Ö

Vorlage zur Kenntnis genommen

525/2017
Ö

Vorlage zur Kenntnis genommen

526/2017