Sitzung
GR/053/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
24.07.2017
Zeit
17:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Arbeitsprogramm des Gemeinderats September - Dezember 2017

Vorlage zur Kenntnis genommen

247/2017
Ö
- Vorhabenliste Juli 2017

Vorlage zur Kenntnis genommen

272/2017
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö
- Bedarf Kinderbetreuung; kurzfristige Maßnahmen

Zur Kenntnis genommen

 
Ö
- Bundeswettbewerb "Klimaschutz durch Radverkehr"; Positive Bewertung der Skizze der Universitätsstadt

Vorlage zur Kenntnis genommen

196a/2017
Ö 2
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 3
Ausscheiden von Stadträtin Vera Paulmann aus dem Gemeinderat

einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Nachrücken eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat

einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Ausscheiden von Stadträtin Dr. Ulrike Baumgärtner aus dem Gemeinderat

einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Nachrücken von Herrn Dieter Zeller in den Gemeinderat

einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Neubildung von Ausschüssen, Umbildung weiterer Gremien

einstimmig beschlossen

 
Ö 8
European Energy Award; Situationsanalyse

Vorlage zur Kenntnis genommen

225/2017
Ö 9
Klimaschutzoffensive, Fortschreibung Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2017 - 2021

einstimmig beschlossen

226/2017
Ö 10
Wahlaufruf für Eingebürgerte

beschlossen

bei 2 Stimmenthaltungen (CDU)

286/2017
Ö 11
Umbenennung eines Abschnitts der Spemannstraße

einstimmig beschlossen

mit der Ergänzung "Max-Planck-Ring"

241/2017
Ö 12
Repräsentative Befragung zur Aufnahme des Wasserschutzgebiets Au-Brunnen oder einer Fläche im Schelmen als geplante gewerbliche Baufläche in den Entwurf des Flächennutzungsplans
231a/2017
Ö
231b/2017
Ö
231c/2017
Ö
231d/2017
Ö 13
Organisatorische Veränderung bei der Fachabteilung Organisationsentwicklung; Funktionsausschreibung der Fachabteilungsleitung

Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Jahresabschluss 2016 Altenhilfe Tübingen gGmbH

einstimmig beschlossen

mit einer Änderung: Anstelle der Ziff. 2 wurde die Lösungsvariante aus Ziff. 4 der Vorlage beschlossen.

194/2017
Ö 15
Jahresabschluss 2016 der Tübinger Zimmertheater GmbH
 
Ö
a. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016

Vorlage zur Kenntnis genommen

218a/2017
Ö
b. Jahresabschluss 2016; Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

einstimmig beschlossen

218/2017
Ö 16
Verkehrsberuhigung Altstadt

Ziffern 1 bis 4 und 6 aus Vorlage 166/2017 in Verbindung mit Vorlage 166a/2017 beschlossen (10 Gegenstimmen - CDU, Tübinger Liste, 2 Stimmenthaltungen - CDU, Tübinger Liste).

166/2017
Ö
166a/2017
Ö 17
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen; Sondernutzung Carsharing
200/2017
Ö
200a/2017
Ö 18
Ideenwettbewerb des Landes "Quartier 2020. Gemeinsam. Gestalten"; Bewerbung mit einem Quartiersentwicklungsprojekt in der Ortschaft Hirschau

einstimmig beschlossen

240/2017
Ö 19
Eingruppierung der Leitungen von Kindertageseinrichtungen; Verfahren ab 1.9.2017 einschließlich der Regelungen für den Bestandsschutz

beschlossen

mit folgender Präambel: "Der Gemeinderat der Universitätsstadt Tübingen fordert den Kommunalen Arbeitgeberverband B.-W. und verdi auf, regionalen Tarifverhandlungen über die Faktorierung bei Leitungen von Kindertageseinrichtungen zuzustimmen."

242d/2016
Ö
 
Ö 20
Pakt für Integration; Aufgabenwahrnehmung durch die Stadt
244/2017
Ö 21
Umbau, Erweiterung und Neukonzeption Hölderlinturm - Baubeschluss, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
271/2017
Ö 22
Erstmalige Herstellung einer Teilfläche der Gösstraße
224/2017
Ö 23
Bebauungsplan "Stuttgarter Straße" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
273/2017
Ö 24
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Corrensstraße / Im Rotbad Teil II"; Wechsel des Vorhabenträgers
265/2017
Ö 25
Baulandentwicklung im Zwischenerwerbsmodell in den Ortsteilen
217/2017
Ö 26
Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Breite Straße 1 in Unterjesingen
 
Ö 27
Verkauf eines Baugrundstücks in der Maria-von-Linden-Str. 6
 
Ö 28
Universitätsklinikum Tübingen, Rahmenplan Uniklinikum Schnarrenberg
232/2017
Ö 29
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
527/2017