Sitzung
GR/055/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
05.10.2017
Zeit
17:30-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö
- Wasserbilanz Tübingen 2035; Bedarf und Sicherstellung der Wasserversorgung

Vorlage zur Kenntnis genommen

367/2017
Ö
- Allgemeine Finanzprüfung der Haushaltsjahre 2009 - 2013 der Universitätsstadt Tübingen einschließlich der Eigenbetriebe; Abschlussbestätigung

Vorlage zur Kenntnis genommen

363/2017
Ö 2
Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
 
Ö 3
Ausscheiden von Stadtrat Hans-Martin Dittus aus dem Gemeinderat

einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Nachrücken von Herrn Arnold Oppermann in den Gemeinderat

einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Abgesetzt! Ausscheiden von Stadträtin Vasiliki Koutsoumaraki aus dem Gemeinderat

abgesetzt

 
Ö 6
Abgesetzt! Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat

abgesetzt

 
Ö 7
Neubildung von Ausschüssen, Umbildung weiterer Gremien

einstimmig beschlossen

353/2017
Ö 8
Grundsatzbeschluss Gewerbeflächenentwicklung

Ziffer 1 aus Vorlage 329/2017 bei 1 Stimmenthaltung (StR Vogt) beschlossen.
Ziffer 2 zurückgezogen (siehe Tagesordnungspunkt 9).

329/2017
Ö

erledigt

329a/2017
Ö

Vorlage 329b/2017: Ziffer 1 beschlossen (2 Gegenstimmen - FDP, 1 Enthaltung - StR Vogt). Ziffer 2 vertagt bis zum Vorliegen des Befragungsergebnisses.

329b/2017
Ö

vertagt

bis zum Vorliegen des Befragungsergebnisses

329c/2017
Ö

vertagt

bis zum Vorliegen des Befragungsergebnisses

329d/2017
Ö
329e/2017
Ö

Vorlage zur Kenntnis genommen

227/2017
Ö 9
Repräsentative Befragung zur Aufnahme von Gewerbeflächen in den Flächennutzungsplan

Beratungsergebnis siehe Dokument "Ergebnis"

231e/2017
Ö

erledigt

231f/2017
Ö

erledigt

231g/2017
Ö 10
Zu Flüchtlingswohnen Werkstraße; Baubeschluss - Herstellung der Erschließung und Bau einer Stützmauer

einstimmig beschlossen

344/2017
Ö 11
Verkauf von Bauplätzen im Gewerbegebiet "Gansäcker" in Tübingen-Pfrondorf

einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Bebauungsplan "Südlich der Stuttgarter Straße"; Satzungsbeschluss und Behandlung der Stellungnahmen

beschlossen

bei 1 Gegenstimme (Linke)

273b/2017
Ö
273/2017
Ö 13
Abgesetzt! Bebauungsplan "Weiherwasen" in Tübingen - Lustnau, mit örtlichen Bauvorschriften; Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

abgesetzt

304/2017
Ö 14
Grundschule Innenstadt, Umbau der Hausmeisterwohnung; Baubeschluss

einstimmig beschlossen

116/2017
Ö 15
Turn- und Festhalle Lustnau, Sanierung und Erweiterung - Baubeschluss

einstimmig beschlossen

139/2017
Ö 16
Lärmschutzwand für Bühl; Baubeschluss

einstimmig beschlossen

223/2017
Ö 17
Abgesetzt! Bau eines Naturrasenplatzes und Sanierung des vorhandenen Rasentrainingsplatzes; Sportanlagen des TV Derendingen in Derendingen; Planungs- und Baubeschluss

abgesetzt

322/2017
Ö 18
Abgesetzt! Freizeit- und Sportanlage "3 in One" in der Jahnallee; Planungsbeschluss

abgesetzt

340/2017
Ö 19
Stellenbesetzungen im Bereich Hilfen für Geflüchtete

einstimmig beschlossen

325/2017
Ö 20
Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebs Tübinger Musikschule
 
Ö
a. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016

Vorlage zur Kenntnis genommen

279a/2017
Ö
b. Jahresabschluss 2016

einstimmig beschlossen

279/2017
Ö 21
Interdisziplinäre Substitutionsambulanz

einstimmig beschlossen

289/2017
Ö 22
Grundschule Winkelwiese/Waldhäuser-Ost; Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsgrundschule

einstimmig beschlossen

285/2017
Ö 23
Grundschule Wanne und Grundschule Winkelwiese/Waldhäuser-Ost - Änderung der Schulbezirke

beschlossen

bei 8 Stimmenthaltungen (CDU, Linke, StR Vogt)

234/2017
Ö
 
Ö 24
Jahresabschluss 2016 der Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH

einstimmig beschlossen

278/2017
Ö 25
Nachzahlungsverpflichtung der Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH (GWG) aus Immobilienverkäufen 1. bis 3. Tranche im Jahr 2016

einstimmig beschlossen

280/2017
Ö 26
Wiederbestellung der Geschäftsführung bei der Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH

einstimmig beschlossen

 
Ö 27
Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Tübingen GmbH

beschlossen

bei 2 Stimmenthaltungen (Linke)

290/2017
Ö 28
Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Stadtwerke Tübingen GmbH

einstimmig beschlossen

310/2017
Ö 29
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats der Gemeinschaftskraftwerk Tübingen GmbH für das Geschäftsjahr 2016

einstimmig beschlossen

291/2017
Ö 30
Satzung zur Änderung der Satzung über Auszeichnungen und Ehrungen

beschlossen

bei 1 Stimmenthaltung (StR Vogt)

282/2017
Ö 31
Satzung über die Durchführung von Einwohnerbefragungen; Entwicklung einer Bürgerbeteiligungs-App und Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

beschlossen

in Verbindung mit Vorlage 198a/2017: Ziffern 1 bis 5 bei 1 Stimmenthaltung, Ziffer 6 bei 12 Gegenstimmen (CDU, SPD, Tübinger Liste, FDP, StR Steinhilber)

198/2017
Ö
198a/2017
Ö 32
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)

einstimmig beschlossen

305/2017
Ö 33
Besetzung der Stelle der/des Technischen Beigeordneten; Ausschreibung

einstimmig beschlossen

 
Ö 34
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
529/2017
Ö
530/2017
Ö
531/2017
Ö
532/2017
Ö
533/2017
Ö 35
Unterzeichnung der Niederschrift