Sitzung
GR/113/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50
Datum
04.02.2013
Zeit
18:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
 
Ö 3
Bau eines Hotels auf dem Grundstück Friedrichstraße 12 ("Foyer"), Bericht
23/2013
Ö
Vergabe eines Teils des Grundstücks Friedrichstraße 12 ("Foyer") für den Bau eines Hotels

Zur Kenntnis genommen

23a/2013
Ö 4
Entwicklung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Veranstaltungssaal am Museum

beschlossen

42/2013
Ö 5
abgesetzt!
 
Ö 6
Bebauungsplan "Wennfelder Garten - Eisenhutstraße" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

beschlossen

 
Ö 7
Bebauungsplan "Ortsdurchfahrt Unterjesingen" mit Örtlichen Bauvorschriften - Aufstellungsbeschluss

beschlossen

2/2013
Ö 8
Neubildung von Ausschüssen, Umbildung weiterer Gremien

beschlossen

53/2013
Ö

beschlossen

53a/2013
Ö 9
Evaluation und Konzeption Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik

in den Verwaltungsausschuss zurückverwiesen

19/2013
Ö 10
Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbefragung 2010

in den Verwaltungsausschuss zurückverwiesen

25/2013
Ö 11
Annahme von Spenden

beschlossen

39/2013
Ö 12
Jahresabschluss 2011 der Tübinger Zimmertheater GmbH

beschlossen

435/2012
Ö 13
Jahresabschluss 2011 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Tübingen mbH

beschlossen

429/2012
Ö 14
Wirtschaftsplan 2013 der Tübinger Sporthallenbetriebs GmbH

beschlossen

18/2013
Ö 15
Wirtschaftsplan 2013 der Altenhilfe Tübingen gGmbH

beschlossen

10/2013
Ö 16
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)

beschlossen

512a/2012
Ö

erledigt

Antrag 512a/2012 erledigt

512/12
Ö 17
Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Tübingen für die Jahre 2013 und 2014

beschlossen

Korrektur im Beschlussantrag: "im Jahr 2013" anstelle von "im Jahr 1013"

462/2012
Ö 18
Ki-Dojo - Übernahme des Betriebs durch den Verein für Kampfkunst und Gewaltprävention e.V.

beschlossen

3/2013
Ö 19
Interimsweise Erhöhung der städtischen Zuschüsse in den Förderbereichen Soziales, Jugend und Gesundheit, Gleichstellung und Integration sowie Bürgerschaftliches Engagement

beschlossen

 
Ö 20
Anpassung Schulbezirke Südstadt

beschlossen

13/2013
Ö

Zur Kenntnis genommen

13a/2013
Ö 21
Anpassung der Schulbezirke der Grundschulen Innenstadt und Dorfackerschule

beschlossen

16/2013
Ö 22
Schülerstromlenkung an den Tübinger Schulen im Schuljahr 2013/2014

beschlossen

in Ziff. 2.1 der Vorlage 12/2013 wird in "Zweite Priorität" ergänzt: "...und auch Kinder mit spezifischem Betreuungsbedarf können aufgenommen werden."

12/2013
Ö

Zur Kenntnis genommen

12a/2013
Ö 23
Sportförderrichtlinien - Fortschreibung 2013

beschlossen

5/2013
Ö 24
Vergabe Fahrradschutzstreifen Westbahnhofstraße

beschlossen

 
Ö 25
Umgestaltung Poststraße, Auswirkungen auf den Verkehrsfluss und Ausführungszeitraum

Zur Kenntnis genommen

Antrag, die Maßnahme nicht auszuschreiben, abgelehnt.

67/2013
Ö 26
Bekanntgabe von Anträgen