Sitzung
VA/051/2018
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
17.12.2018
Zeit
17:06-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Beantragte Zuschusserhöhung von AGIT e.V.
 
Ö 2
Förderung des Projekts Bewerbungswerkstatt des Asylzentrums Tübingen e.V.

einstimmig beschlossen

407/2018
Ö 3
Erhebung einer Steuer auf Einwegverpackungen

in die Fraktionen verwiesen

383/2018
Ö

in die Fraktionen verwiesen

383a/2018
Ö

in die Fraktionen verwiesen

383b/2018
Ö 4
Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an einen Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr der Universitätsstadt Tübingen (Krankheitskosten-Zuschusssatzung)

empfohlen

393/2018
Ö 5
Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 4. bis 6. Juni 2019 in Dortmund; Benennung der städtischen Vertretung

einstimmig beschlossen

Als Delegierte aus dem Gemeinderat wird StRin Leube-Dürr benannt.

399/2018
Ö 6
ABGESETZT! Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien
 
Ö 7
Wahlaufruf an nichtdeutsche EU-Bürgerinnen und -Bürger

Zur Kenntnis genommen

540a/2018
Ö

mehrheitlich abgelehnt

Ziffer 1 des Antrags wurde bei 6 Ja-Stimmen (AL/Grüne, StR Vogt) und 1 Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.
Zugesagt wurde:
- Ziffer 2
- im Wahlaufruf einen Hinweis auf die Übersetzungen auf der Seite des Bundesinnenministeriums aufzunehmen.

540/2018
Ö 8
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR); Produktbuch, Teilhaushalte und Budgetierung

empfohlen

403/2018
Ö 9
Annahme von Einzelspenden

einstimmig beschlossen

375/2018
Ö 10
Wirtschaftsplan 2019 der Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH

empfohlen

389/2018
Ö 11
Wirtschaftsplan 2019 der Altenhilfe Tübingen gGmbH

empfohlen

390/2018
Ö 12
Bericht 2017 zur Betrauung der Stadtwerke Tübingen GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Bereich des ÖPNV

Zur Kenntnis genommen

392/2018
Ö 13
ZOB Europaplatz; Baubeschluss Tiefgarage und Eckpunkte der Planung

empfohlen

Abgestimmt wurde die Ziffer 1 des Beschlussantrags.

402/2018
Ö 14
Verwaltung von städtischen Immobilien durch die GWG;
Wirtschaftsplan 2019

Zur Kenntnis genommen

806/2018