Sitzung
GR/091/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
20.05.2019
Zeit
17:00-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Koordination kommunaler Entwicklungspolitik

Vorlage zur Kenntnis genommen

187/2019
Ö
- Abschätzung der fertiggestellten Wohneinheiten bis zum Jahr 2028 in Tübingen

Vorlage zur Kenntnis genommen

167/2019
Ö 2
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 3
Tübinger Wohnraumförderprogramm: Förderung Dachausbau und Aufhebung eines Sperrvermerkes

einstimmig beschlossen

177/2019
Ö 4
Bebauungsplan „Gewerbegebiet Neckarweg“ mit örtlichen Bauvorschriften in Tübingen-Weilheim; Aufstellungsbeschluss und Beschluss über das frühzeitige Beteiligungsverfahren

beschlossen

bei 3 Stimmenthaltungen (Linke-Fraktion) mit folgenden Zusicherungen: Die Planung ist ergebnisoffen. Primäres Ziel auch der Verwaltung ist die Sicherung eines Marktes im Bereich des Neckartals.

156/2019
Ö 5
Gewerbegebiet Bonlanden-West, Gemarkung Bühl; Verkauf von Bauflächen

beschlossen

bei 1 Stimmenthaltung (StR Vogt)

 
Ö 6
Gemeinschaftsschule West und Oberstufe der Tübinger Gemeinschaftsschulen: Baubeschluss für die Umbaumaßnahmen; Grundsatzbeschluss für die Erweiterungs-/Neubaumaßnahme

einstimmig beschlossen

15/2019
Ö 7
Neubau Feuerwehr Lustnau; Planungsbeschluss

einstimmig beschlossen

149/2019
Ö 8
Sanierung der Schnarrenbergauffahrt, der nördlichen Belthlestraße und Einrichtung eines Fahrradschutzstreifen von der Kreuzung Belthlestraße/Kelternstraße bis zum Breiten Weg; Baubeschluss

einstimmig beschlossen

mit folgender Ergänzung: "Die Verwaltung wird beauftragt, im Bereich Belthlestraße Ost oder Belthlestraße West ein bis zwei zusätzliche Kurzzeitparkplätze vorzusehen."

40/2019
Ö 9
Radbrücke Ost; Baubeschluss

einstimmig beschlossen

158/2019
Ö 10
Übertragung der Haushaltsreste 2018

einstimmig beschlossen

79/2019
Ö

einstimmig beschlossen

79a/2019
Ö 11
Maßnahmenfinanzierung in 2019; Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

einstimmig beschlossen

139/2019
Ö 12
Altenhilfe Tübingen gGmbH - Generalsanierung Pauline-Krone-Heim

einstimmig beschlossen

142/2019
Ö 13
Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes

einstimmig beschlossen

147/2019
Ö 14
Zuschussabrechnung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Tübingen (WIT); Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

beschlossen

bei 3 Stimmenthaltungen (Linke)

136/2019
Ö 15
Nachzahlungsverpflichtung der Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH (GWG) aus Immobilienverkäufen 1. bis 3. Tranche

einstimmig beschlossen

121/2019
Ö 16
Klimaschutzoffensive; Mittelbare Beteiligungen im Zusammenhang mit den Stromerzeugungsaktivitäten der Stadtwerke Tübingen GmbH

beschlossen

bei 3 Stimmenthaltungen (Linke)

140/2019
Ö 17
Klimaschutzoffensive; Stellenschaffung für Energiesparmodelle für Kinder- und Jugendeinrichtungen

einstimmig beschlossen

46a/2019
Ö 18
Richtlinie für die Finanzierung der Fraktionen und Einzelmitglieder des Gemeinderats; Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

einstimmig beschlossen

145/2019
Ö 19
Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

einstimmig beschlossen

mit folgender Änderung in § 4 (2): "b) von mehr als 1,5 Stunden 55 Euro."

146/2019
Ö 20
Fachabteilung Hilfen für Geflüchtete; organisatorische Neuausrichtung und Stellenschaffung

einstimmig beschlossen

131/2019
Ö 21
Qualitätsverbesserungen in den Kindertageseinrichtungen; Aufhebung eines Sperrvermerks

beschlossen

bei 1 Stimmenthaltung (Tübinger Liste)

135/2019
Ö
135a/2019
Ö

SPD-Antrag 135b/2019: Ziffer 1 bei 10 Ja-Stimmen (SPD, Linke) abgelehnt, Ziffer 2 einstimmig beschlossen.

135b/2019
Ö
135c/2019
Ö

FDP-Antrag 135d/2019: Ziffer 1 einstimmig beschlossen, Ziffer 2 zurückgezogen.

135d/2019
Ö

Linke-Antrag 135e/2019 in folgender Formulierung beschlossen: "Die Verwaltung entwickelt Modelle für einen zukünftigen Einstieg in eine Gebührenfreiheit in der Kindertagesbetreuung in Abstimmung mit dem Gemeinderat und dem Gesamtelternbeirat."

135e/2019
Ö 22
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
530/2019