Sitzung
GR/027/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, und im Livestream unter www.tuebingen.de/livestream
Datum
22.10.2020
Zeit
17:30-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung und über die Erhebung von Gebühren der Unterkünfte der Universitätsstadt Tübingen für Wohnungslose und Geflüchtete

beschlossen

bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen mit einer Korrektur in der Satzung: In § 14 Abs. 2 Nr. 6 muss "5,63 Euro/qm" ersetzt werden durch "7,17 Euro/qm".

39/2020
Ö 3
Steinbruch Hägnach: Abschlussbetriebsplan, Konzept zur Nachnutzung, Abriss der vorhandenen Gebäude und Verpachtung als Übungsgelände für das THW

beschlossen

bei 5 Enthaltungen (Tübinger Liste)

230/2020
Ö 4
Verkauf des Baugrundstücks Flst. 1200/4 im Gewerbegebiet "Gansäcker" in Tübingen-Pfrondorf

einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Sanierung und Erweiterung Musikschule; Neubau Martinskindergarten und Köstlinschule; Beschluss zum Gesamtkonzept; erweiterter Planungsbeschluss; Baubeschluss 1. BA Sanierung

vertagt

erneute Beratungen im Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales und im Planungsausschuss sowie Behandlung im Ortsbeirat Stadtmitte

54/2020
Ö
54a/2020
Ö 6
Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien
 
Ö

einstimmig beschlossen

255/2020
Ö

einstimmig beschlossen

255a/2020
Ö 7
Bewerbung um Fördermittel für die Sanierung des Hallenbades Nord

beschlossen

bei 1 Gegenstimme und 13 Stimmenthaltungen

234/2020
Ö

Zusage: Wenn eine Priorisierung der Maßnahmen erforderlich werden sollte, wird die Verwaltung auf den Gemeinderat zukommen.

234a/2020
Ö 8
Bewerbung um Fördermittel für die Sanierung der Musikschule und der Turnhalle Uhlandstraße

einstimmig beschlossen

236/2020
Ö 9
Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Stadtwerke Tübingen GmbH

einstimmig beschlossen

219/2020
Ö 10
Klimaschutzoffensive; Fortschreibung des Klimaschutzprogramms 2020 - 2030

vertagt

Weitere Beratungen im Klimaschutzausschuss am 16.11.2020 und im Gemeinderat am 26.11.2020.
Zugesagt wurde, die Präsentation zur Verfügung zu stellen.

11f/2020
Ö
11g/2020
Ö
11h/2020
Ö
11i/2020
Ö
11j/2020
Ö
11k/2020
Ö
11l/2020
Ö
11m/2020
Ö
11n/2020
Ö
11o/2020
Ö
11p/2020
Ö
11q/2020
Ö
11r/2020
Ö
11s/2020
Ö
11t/2020
Ö
11u/2020
Ö
11v/2020
Ö
11w/2020
Ö 11
Fragestunde für den Gemeinderat

abgesetzt

 
Ö 12
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
547/2020
Ö
548/2020
Ö
549/2020
Ö 13
Unterzeichnung der Niederschrift