Sitzung
GR/157/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50, Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50
Datum
30.09.2013
Zeit
16:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Verankerung der Maßnahmen zur interkulturellen Elternbildung sowie zur Berufswahlorientierung

Zur Kenntnis genommen

370/2013
Ö
- Ergebnis der Bundestagswahl am 22.09.2013 in Tübingen

Zur Kenntnis genommen

409/2013
Ö
- Foyerareal, Information zum Stand Ausschreibung Hotel

Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 3
Vorstellung des neugewählten Jugendgemeinderats

Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Einbringung des Haushalts 2014 und des Wirtschaftsplans der KST

Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Ausscheiden von Stadträtin Heffner aus dem Gemeinderat

beschlossen

298/2013
Ö 6
Nachrücken von Frau Gertrud Miller-Poth in den Gemeinderat

beschlossen

299/2013
Ö 7
Neubildung von Ausschüssen, Umbildung weiterer Gremien
 
Ö

beschlossen

306/2013
Ö

beschlossen

397/2013
Ö

beschlossen

398/2013
Ö 8
Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters von Stadtseniorenrat und Forum + Fachstelle Inklusion als beratendes Mitglied in den Verkehrsbeirat der Stadtwerke

abgelehnt

Zusage: Einrichtung eines Gesprächskreises

 
Ö

abgelehnt

536/2013
Ö

abgelehnt

538/2013
Ö 9
Neufassung der Hauptsatzung

beschlossen

43/2013
Ö

beschlossen

43a/2013
Ö

beschlossen

43b/2013
Ö 10
Geschäftsordnung Integrationsbeirat

abgesetzt

365/2013
Ö 11
Eigenbetriebssatzung der Tübinger Musikschule

vertagt

in die Gemeinderatssitzung am 07.10.13

335/2013
Ö 12
Personalausstattung in den Tübinger Kindertageseinrichtungen

abgesetzt

63a/2013
Ö 13
Schließtage in den Kindertageseinrichtungen

abgesetzt

68a/2013
Ö 14
Beteiligung der Stadt Tübingen am Sporthallenneubau der TSG Tübingen 1845 e.V.

abgesetzt

222/2013
Ö 15
Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Turn- und Sportgemeinde Tübingen 1845 e.V.

abgesetzt

240/2013
Ö 16
Baukostenzuschuss für den Tennisclub Tübingen e.V./Änderung der Sportförderrichtlinien

abgesetzt

309/2013
Ö 17
Bebauungsplan "Bismarck-/Schaffhausen-/Brückenstraße" Behandlung der Stellungnahmen, Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag, Teil-Satzungsbeschluss

beschlossen

291/2013
Ö 18
Parkraumbewirtschaftung, Erweiterung Südstadt

beschlossen

337/2013
Ö 19
Veräußerung von Teilflächen im Wennfelder Garten an die GWG

beschlossen

 
Ö 20
Verkauf des Baugrundstücks Flst. 2599/1, Rittweg, Gemarkung Tübingen-Hirschau

beschlossen

 
Ö 21
Sanierung der Straßenoberfläche in der Haußerstraße, Vergabe der Bauleistungen

beschlossen

385/2013
Ö 22
(Teil-)Sanierung Germanenstaffel - Planungsbeschluss

beschlossen

261/2013
Ö 23
Altenhilfe Tübingen gGmbH, Jahresabschluss 2012 und Rahmenbedingungen für Verlustausgleich

beschlossen

237/2013
Ö 24
Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Tübingen GmbH

beschlossen

312/2013
Ö 25
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderung Tübingen GmbH (WIT)

beschlossen

241/2013
Ö 26
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats der Gemeinschaftskraftwerk Tübingen GmbH (GKT) für das Geschäftsjahr 2012

beschlossen

331/2013
Ö 27
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats der TüBus GmbH für das Geschäftsjahr 2012

beschlossen

350/2013
Ö 28
Bekanntgabe von Anträgen