Sitzung
GR/045/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, und im Livestream unter www.tuebingen.de/livestream-gemeinderat
Datum
10.06.2021
Zeit
17:00-22:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Ergebnis der Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Sanierung des Hallenbades Nord, der Musikschule und der Turnhalle Uhlandstraße

Vorlage zur Kenntnis genommen

167/2021
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

206/2021
Ö 2
Grundsteuer; Resolution an die Bundesregierung bez. Änderung der Betriebskosten-Verordnung

beschlossen

bei 10 Gegenstimmen (Tübinger Liste, CDU, FDP)

808b/2020
Ö 3
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische Schulkindbetreuung (Gebührensatzung Schulkindbetreuung)

einstimmig beschlossen

99/2021
Ö
99a/2021
Ö 4
Betreuungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulkindbetreuung im April/Mai 2021

einstimmig beschlossen

188/2021
Ö 5
Neubestellung der ehrenamtlichen Gutacher Im Gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Universitätsstadt Tübingen für die Dauer von 4 Jahren
118/2021
Ö

einstimmig beschlossen

118a/2021
Ö 6
Sanierung und Erweiterung Musikschule; Baubeschluss 1. BA Sanierung

einstimmig beschlossen

148/2021
Ö 7
Erweiterung Grundschule Hagelloch; Planungsbeschluss und Zustimmung zur Entwurfsplanung

einstimmig beschlossen

120/2021
Ö 8
Dachgenossenschaft Wohnen: Weitergabe Förderung

einstimmig beschlossen

Im Beschlussantrag wurde die Summe von 500.000 € auf 400.000 € reduziert.

151/2021
Ö

zurückgezogen

151a/2021
Ö 9
Flusspark Neckaraue; Baubeschluss

beschlossen

55/2021
Ö 10
Güterhalle, Umbau und Ausschreibung; Planungsbeschluss

beschlossen

bei 1 Enthaltung (Linke)

28/2021
Ö

zugesagt

28a/2021
Ö 11
Sackgasse Unterjesingen; Entwidmung einer Teilfläche

beschlossen

bei 1 Gegenstimme (Linke) und 1 Enthaltung (Linke)

135/2021
Ö 12
Klimaschutzprogramm; Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf "Licht nach Bedarf"; Weststadt

beschlossen

bei 1 Enthaltung (Tübinger Liste)

125/2021
Ö 13
Maßnahmenkonzeption zum Lärmaktionsplan; Entwurf zur Beteiligung der Öffentlichkeit

beschlossen

bei 1 Enthaltung (Linke)

29/2021
Ö 14
Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien

einstimmig beschlossen

160/2021
Ö

einstimmig beschlossen

160a/2021
Ö 15
Vorzeitige Ablösung der Förderkredite der L-Bank sowie vorzeitige Vereinnahmung der damit verbundenen kommunalen Finanzierungsquote

einstimmig beschlossen

142/2021
Ö 16
Nachzahlungsverpflichtung der Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH (GWG) aus Immobilienverkäufen 1. bis 3. Tranche

einstimmig beschlossen

143/2021
Ö 17
Bürgschaftsübernahme zu Gunsten des Waldorfkindergarten Südstadt; Investitionskostenzuschuss für einen Bauwagen

einstimmig beschlossen

157/2021
Ö 18
Bürgerentscheid zur Innenstadtstrecke der Regional-Stadtbahn Neckaralb

einstimmig beschlossen

117/2021
Ö

abgelehnt

bei 7 Ja-Stimmen (Linke, FRAKTION)

117a/2021
Ö 19
Fragestunde für den Gemeinderat

abgesetzt

 
Ö 20
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
526/2021
Ö
527/2021
Ö
528/2021
Ö
529/2021
Ö
530/2021
Ö
531/2021
Ö 21
Unterzeichnung der Niederschrift