Sitzung
PA/044/2022
Gremium
Ausschuss für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
08.12.2022
Zeit
17:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Neue Struktur in den Fachbereichen Planen Entwickeln Liegenschaften und Tiefbau; Stellenausschreibungen

Zur Kenntnis genommen

 
Ö
- Realisierungswettbewerb Erweiterung Hans-Küng Gemeinschaftsschule; Ergebnis

Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Nachbestellung Gutachter in den Gemeinsamen Gutachterausschuss

empfohlen

356/2022
Ö 3
ABGESETZT! Straßensanierung Schnarrenbergstraße; Vergabe
 
Ö 4
Regionalstadtbahn Außenstrecken; Sachstand
 
Ö
a. Anhörung von Vertretern des Zweckverbands RSB und der ENAG

Zur Kenntnis genommen

 
Ö
b. Aussprache
 
Ö 5
TV Derendingen; Bau eines Kunstrasenplatzes und eines Naturrasenplatzes; Investitionszuschuss und Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

empfohlen

321/2022
Ö 6
Geschwindigkeitsmessungen in der Hartmeyerstraße

Vorlage zur Kenntnis genommen

569a/2019
Ö
569/2019
Ö 7
Umgang mit E-Scootern

Vorlage zur Kenntnis genommen

533a/2022
Ö
533/2022
Ö 8
ZOB Europaplatz - Sachstand und Gesamtkostenprognose

Vorlage zur Kenntnis genommen

291/2022
Ö 9
Abwassergebührenkalkulation; Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung; Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossene Gruben

empfohlen

347/2022
Ö 10
Jahresabschluss 2021 Kommunale Servicebetriebe Tübingen
 
Ö
a. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung

Vorlage zur Kenntnis genommen

293a/2022
Ö
b. Jahresabschluss 2021

empfohlen

293/2022
Ö 11
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Kommunale Servicebetriebe Tübingen (KST)

empfohlen

800a/2022
Ö 12
Rechtliche Grundlagen für den Erlass von Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzungen)

Vorlage zur Kenntnis genommen

346/2022
Ö

Zugesagt wurde zu dem Antrag, von einem Büro eine Voreinschätzung zur Südstadt machen zu lassen. Das Büro soll dann seine erste Einschätzung im Planungsausschuss darlegen.

346a/2022
Ö

Antrag erledigt

241 c/2021
Ö 13
Neubau Martinskindergarten; Baubeschluss

empfohlen

262/2022
Ö 14
Gewerbegrundstück Flst. 1659 der Firma Manz in der Jopestraße in Lustnau, Ausübung Wiederkaufsrecht und Erwerb

empfohlen

330/2022
Ö 15
Bebauungsplanverfahren "Aischbach Teil II": Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften und Auslegungsbeschluss

einstimmig beschlossen

153/2022
Ö 16
ABGESETZT! Baugebiet Hinterwiese, Ortsteil Kilchberg, Auslobung einer Mehrfachbeauftragung für einen städtebaulichen Entwurf
339/2022
Ö 17
Sanierungsgebiet "Südliches Stadtzentrum";, Sachstandsbericht

Vorlage zur Kenntnis genommen

272/2022