Sitzung
VA/050/2023
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
24.04.2023
Zeit
17:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Graffitis im Stadtgebiet

Vorlage zur Kenntnis genommen

109/2023
Ö
- Nachzahlungsverpflichtung der Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH aus Immobilienverkäufen der 3. Tranche

Vorlage zur Kenntnis genommen

105/2023
Ö 2
Berücksichtigung der Tariftreue im Vergabeverfahren; Ergebnis des Rechtsgutachtens

Vorlage zur Kenntnis genommen

568b/2020
Ö 3
Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Jugendgemeinderats

in die Fraktionen verwiesen

559a/2022
Ö
559/2022
Ö 4
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats

empfohlen

mit Zusagen zu Unterlagen in Papier in Ausnahmefällen, Fragen im Gemeinderat

49/2023
Ö 5
Ausscheiden von Stadtrat Ernst Gumrich aus dem Gemeinderat

empfohlen

126/2023
Ö 6
Nachrücken eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat

empfohlen

127/2023
Ö 7
Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien

empfohlen

125/2023
Ö

empfohlen

133/2023
Ö 8
Annahme von Einzelspenden

empfohlen

82/2023
Ö

einstimmig beschlossen

83/2023
Ö 9
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021
 
Ö
a. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021, Schlussbericht

Vorlage zur Kenntnis genommen

68a/2023
Ö
b. Feststellung des Jahresabschlusses 2021

empfohlen

68/2023
Ö 10
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Universitätsstadt Tübingen (Zweitwohnungsteuersatzung)

in die Fraktionen verwiesen

121/2023
Ö 11
Bericht über die Umschichtung zwischen unterschiedlichen Budgeteinheiten ab 50.000 Euro in 2022

Vorlage zur Kenntnis genommen

74/2023
Ö 12
Wahl von Abteilungskommandanten und Stellvertretenden Abteilungskommandanten der freiwilligen Einsatzabteilungen der Feuerwehr Tübingen

einstimmig beschlossen

124/2023
Ö 13
Umsetzung der Stufe 2 der Regional-Stadtbahn Neckar-Alb

empfohlen

129/2023