Sitzung
GR/081/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, und im Livestream unter www.tuebingen.de/livestream-gemeinderat
Datum
27.04.2023
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Arbeitsprogramm des Gemeinderats für Mai - August 2023

Vorlage zur Kenntnis genommen

120/2023
Ö 2
Fragestunde für die Einwohnerschaft
 
Ö 3
Ausscheiden von Stadtrat Ernst Gumrich aus dem Gemeinderat

einstimmig beschlossen

126/2023
Ö 4
Nachrücken eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat

einstimmig beschlossen

127/2023
Ö 5
Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien

einstimmig beschlossen

125/2023
Ö

einstimmig beschlossen

133/2023
Ö 6
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen 2022/23

einstimmig beschlossen

1/2023
Ö 7
ABGESETZT! Zukunftsplanung Müllabfuhr in der Stadt Tübingen

abgesetzt

119/2023
Ö 8
Sanierung - Modernisierung Sandwasch- und Rechengebäude Kläranlage - Planungsbeschluss

einstimmig beschlossen

61/2023
Ö 9
Satzung zur Aufhebung der Baulinien vom 31.10.1928 im Bereich Rutenweg, Tübingen-Weilheim; Aufstellungsbeschluss

beschlossen

bei 1 Enthaltung (FRAKTION)

97/2023
Ö 10
Umsetzung der Stufe 2 der Regional-Stadtbahn Neckar-Alb

einstimmig beschlossen

129/2023
Ö 11
Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Jugendgemeinderats

beschlossen

bei 4 Gegenstimmen (FDP, AL/Grüne, CDU) und 2 Stimmenthaltungen (CDU, Tübinger Liste) mit zwei Änderungen im Satzungstext (siehe Dokument Beratungsergebnis)

559a/2022
Ö
559/2022
Ö 12
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats

beschlossen

bei 1 Gegenstimme (FRAKTION) und 3 Stimmenthaltungen (FRAKTION, CDU) mit einer Änderung im Satzungstext (siehe Dokument Beratungsergebnis)

49/2023
Ö 13
Annahme von Einzelspenden

einstimmig beschlossen

82/2023
Ö 14
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021
 
Ö
a. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021, Schlussbericht

Vorlage zur Kenntnis genommen

68a/2023
Ö
b. Feststellung des Jahresabschlusses 2021

einstimmig beschlossen

68/2023
Ö 15
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Universitätsstadt Tübingen (Zweitwohnungsteuersatzung)

beschlossen

bei 8 Gegenstimmen (Tübinger Liste, FDP, AL/Grüne) und 4 Stimmenthaltungen

121/2023
Ö 16
Mittelbare Beteiligungen der Stadtwerke Tübingen GmbH und deren Tochterunternehmen im Bereich der Regenerativen Stromerzeugung im Jahr 2022

Vorlage zur Kenntnis genommen

100/2023
Ö 17
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 18
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
514/2023
Ö
515/2023
Ö
516/2023