Sitzung
GR/070/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
22.03.2018
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
 
Ö 3
Nachrücken eines Ersatzbewerbers für Stadtrat Felix Schreiber

einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Neubildung von Ausschüssen, Umbildung weiterer Gremien

einstimmig beschlossen

 
Ö

einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Benutzung und über die Erhebung von Gebühren der Unterkünfte der Universitätsstadt Tübingen für Wohnungslose und Geflüchtete
89/2018
Ö

einstimmig beschlossen

mit Änderungen im Satzungstext (siehe Dokument "Beratungsergebnis")

89a/2018
Ö
89b/2018
Ö 6
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen 2018/19; Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben

beschlossen

bei 4 Stimmenthaltungen (Linke)

1/2018
Ö 7
Vorkaufsrecht bei Gewerbegrundstücken

abgesetzt

537a/2017
Ö
537/2017
Ö 8
Verkauf eines Baugrundstücks in der Maria-von-Linden-Straße

beschlossen

bei 6 Stimmenthaltungen (Linke, AL/Grüne, StR Vogt)

 
Ö

abgelehnt

bei 5 Ja-Stimmen (Linke, StR Vogt) und 2 Stimmenthaltungen (AL/Grüne)

 
Ö 9
Optionsvergabe für ein Baufeld in der Friedrich-Miescher-Straße

beschlossen

mit ergänztem Beschlussantrag: "...wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Firma Amazon exklusiv über den Grundstückserwerb zu verhandeln. Die Entscheidung über den Verkauf steht unter Gemeinderatsvorbehalt." (10 nein, 2 Enth.)

107/2018
Ö

abgelehnt

107a/2018
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pfrondorfer Str./Kirchgraben"; Behandlung der Stellungnahmen, Zustimmung zum Durchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

einstimmig beschlossen

21/2018
Ö 11
Übertragung der Haushaltsreste 2017; Bewilligung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben

einstimmig beschlossen

67/2018
Ö

Vorlage zur Kenntnis genommen

67a/2018
Ö 12
Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Stadtwerke Tübingen GmbH

einstimmig beschlossen

81/2018
Ö 13
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
511/2018
Ö
512/2018
Ö
513/2018
Ö
514/2018
Ö 14
Unterzeichnung der Niederschrift