Sitzung
GR/074/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
23.07.2018
Zeit
17:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Arbeitsprogramm des Gemeinderats September - Dezember 2018

Vorlage zur Kenntnis genommen

244/2018
Ö 2
Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
 
Ö 3
Resolution zu Äußerungen OB Palmer

beschlossen

mit 19 Ja-Stimmen (SPD, AL/Grüne, Linke, StR Vogt), 10 Gegenstimmen (CDU, FDP, StR Steinhilber), 9 Enthaltungen (Tübinger Liste, AL/Grüne).

518/2018
Ö 4
Resolution an die Bundesregierung zum qualifizierten Mietspiegel

vertagt

521/2018
Ö 5
Sanierungsarbeiten Hügelschule; Baubeschluss

einstimmig beschlossen

250/2018
Ö 6
Umgestaltung Ortsmitte Hagelloch; Aufhebung des Sperrvermerks; Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe und Baubeschluss

einstimmig beschlossen

241/2018
Ö 7
Kinderhaus im Anlagenpark, Vergabe von Dienstleistungen

abgesetzt

 
Ö 8
Kinderhaus im Anlagenpark; Aufhebung einer Ausschreibung

einstimmig beschlossen

221b/2018
Ö 9
Wahl des Ersten Bürgermeisters

Baubürgermeister Cord Soehlke wurde mit 30 Stimmen zum Ersten Bürgermeister der Universitätsstadt Tübingen gewählt.

261/2018
Ö 10
Besetzung der Stelle des Ersten Bürgermeisters

einstimmig beschlossen

267/2018
Ö 11
Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten; Ausschreibung

einstimmig beschlossen

mit folgenden Änderungen: Die Ausschreibung erfolgt zusätzlich in der FAZ.
Im Ausschreibungstext wird ergänzt: "...methodischen Kompetenzen und eigenen gestalterischen Vorstellungen für die genannten Bereiche verfügt."

266/2018
Ö 12
Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien

einstimmig beschlossen

 
Ö

einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Jahresabschluss 2017 der Tübinger Zimmertheater GmbH
 
Ö
a. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017

Vorlage zur Kenntnis genommen

211a/2018
Ö
b. Jahresabschluss 2017

einstimmig beschlossen

211/2018
Ö 14
Tübinger Zimmertheater GmbH; Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe als Sonderzuschuss für die Umstellung der Bühnentechnik

einstimmig beschlossen

mit geänderter Ziffer 2: "2. Die Deckung erfolgt aus nicht benötigten Mitteln bei HHSt. 2.6900.9520.000-1400, Hochwasserschutz Bühl, in entsprechender Höhe (400.000 Euro)."

264/2018
Ö 15
Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Tübingen GmbH

beschlossen

223/2018
Ö 16
Stammkapitalerhöhung und Gesellschaftsvertragsänderung bei der Stadtwerke Tübingen GmbH

einstimmig beschlossen

224/2018
Ö 17
Entlastung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Tübingen Verkehrsbetrieb GmbH für das Geschäftsjahr 2017

einstimmig beschlossen

225/2018
Ö 18
Ausgleichsmittel im Ausbildungsverkehr an die Stadtwerke Tübingen GmbH, Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

einstimmig beschlossen

257/2018
Ö 19
Zuwendungsbescheid einer Institutionellen Förderung an die BioRegio STERN Management GmbH

beschlossen

bei 4 Gegenstimmen (Linke)

230/2018
Ö 20
Grundsatzbeschluss Konzertsaal; Schaffung einer Projektstelle

beschlossen

bei 2 Stimmenthaltungen (AL/Grüne). Im Beschlussantrag wurde der Begriff "Kultursaal" durch "Konzertsaal" ersetzt.

252/2018
Ö 21
Gewährung eines Sonderzuschusses an das Institut Culturel Franco Allemand

beschlossen

bei 1 Gegenstimme und 13 Enthaltungen

277/2018
Ö 22
Veräußerung eines Miteigentumsanteils des Hölderlinturms an die Tübinger Kulturstiftung

In den Planungsausschuss zurückverwiesen.

256/2018
Ö 23
Sofortprogramm Kindertagesstätten - Maßnahmen in bestehenden Einrichtungen

einstimmig beschlossen

279/2018
Ö 24
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
530/2018
Ö
531/2018
Ö
532/2018