Sitzung
GR/121/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50, Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50
Datum
22.07.2013
Zeit
16:30-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Arbeitsprogramm des Gemeinderats September - Dezember 2013

Zur Kenntnis genommen

284/2013
Ö
- Hotelansiedlung am Foyer

Zur Kenntnis genommen

283/2013
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
 
Ö 3
Sanierung Rathaus Am Markt, Vergabe von Bauleistungen: Putz- und Stuckarbeiten

beschlossen

294/2013
Ö 4
Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Innenstadtring

Beschlossen wurde: Der Gemeinderat empfiehlt der Verwaltung die Anhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Innenstadtring auf 40 km/h mit Ausnahme des Abschnitts der Wilhelmstraße zwischen Lustnauer Tor und Keplerstraße.

503a/2013
Ö

mehrheitlich abgelehnt

503/2013
Ö

mehrheitlich abgelehnt

503b/2013
Ö

erledigt

503c/2013
Ö 5
Bundesstraße 27 - Bürgerdialog

beschlossen

mit dem CDU-Antrag 212a/2013 und dem FDP-Antrag 212b/2013, in dem folgender Satz ergänzt wurde: "Die grundsätzliche Zustimmung ist davon nicht berührt."

212/2013
Ö

beschlossen

212a/2013
Ö

beschlossen

mit der Ergänzung: "Die grundsätzliche Zustimmung ist davon nicht berührt."

212b/2013
Ö 6
Stellungnahme der Universitätsstadt Tübingen zum Raumordnungsverfahren für die Umsiedlung und Erweiterung des Hugo-Boss-Outlets in Metzingen, Lkr. Reutlingen

beschlossen

271/2013
Ö 7
Gemeinschaftsschule West - Planungsbeschluss

beschlossen

199/2013
Ö 8
Einziehung einer Verkehrsfläche "Am Bronnen" in Pfrondorf

beschlossen

269/2013
Ö 9
ABGESETZT! (Teil-)Sanierung Germanenstaffel - Planungsbeschluss

abgesetzt

261/2013
Ö 10
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Straßenunterhaltung, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

beschlossen

293/2013
Ö 11
Jobticket am Klinikum der Universität

beschlossen

280/2013
Ö

mehrheitlich abgelehnt

280a/2013
Ö 12
ABGESETZT! Neufassung der Hauptsatzung

abgesetzt

43/2013
Ö 13
Einführung von "mandatos"

beschlossen

207/2013
Ö 14
Übernahme der Tübinger Musikschule in kommunale Trägerschaft

beschlossen

286/2013
Ö

mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 16
ABGESETZT! Umstellung der Haushaltsplanung auf Doppelhaushalte
545a/2012
Ö
545/2012
Ö 17
Kommunale Regelung über die Gewährung von Bürgschaften, die unter die De-minimis-Verordnung fallen

beschlossen

165/2013
Ö 18
Salzsilo-Anlage auf der Morgenstelle - Baubeschluss

beschlossen

189/2013
Ö

Zur Kenntnis genommen

Zugesagt wurde, den Ortsbeirat Nordstadt über die Prüfergebnisse zu informieren.

189a/2013
Ö 19
ABGESETZT! Altenhilfe Tübingen gGmbH, Jahresabschluss 2012 und Rahmenbedingungen für Verlustausgleich

abgesetzt

237/2013
Ö 20
Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit

Zur Kenntnis genommen

508a/2013
Ö

erledigt

508/2013
Ö

beschlossen

508b/2013
Ö

beschlossen

508c/2013
Ö 21
Bildung und Betreuung in Tübingen, Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen 2013/14

Zur Kenntnis genommen

176/2013
Ö

Beschlussantrag in der Fassung der Vorlage 176b/2013 beschlossen.

176a/2013
Ö

beschlossen

176b/2013
Ö 22
Neues Bezuschussungssystem für Kleinkindgruppen mit einer Wochenöffnungszeit von 10 bis unter 15 Stunden

beschlossen

84/2013
Ö 23
Bekanntgabe von Anträgen