Sitzung
GR/087/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
07.02.2019
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 3
Projektgebiet und Ideen für eine Landesgartenschau im Zeitraum 2031-2035

einstimmig beschlossen

348/2018
Ö 4
Neufassung der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)

beschlossen

mit 30 Ja-Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen

394/2018
Ö 5
Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei
29/2019
Ö

einstimmig beschlossen

29a/2019
Ö

erledigt

29b/2019
Ö 6
Bildungshaus Winkelwiese; Grundsatzbeschluss zum Raumprogramm und weiteren Vorgehen

einstimmig beschlossen

25/2019
Ö 7
Anpassung der Zuschussbeträge und Fördertatbestände aus Mitteln der Stadt- und Ortsbildpflege

einstimmig beschlossen

mit folgender Ergänzung:
"3. Als weiterer Fördertatbestand wird die Instandsetzung oder Erneuerung von historischen Schieferfassadenbekleidungen mit einem Betrag von 15 Euro/qm aufgenommen."

58/2019
Ö 8
Gestaltungsbeirat; Berufung eines Mitglieds für 2019/2020

beschlossen

bei 3 Stimmenthaltungen (Linke).

2/2019
Ö 9
ABGESETZT!! Ökokonto und Bewertungsmodell Tübingen, Verfahrensumstellung bei Ermittlung und Bewertung von Ausgleichsmaßnahmen

abgesetzt

53/2019
Ö 10
Bebauungsplan "Untere Kreuzäcker/Schuppen- und Gewerbegebiet/Kilchberg-Bühl"; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung mit Satzungsbeschluss für einen Teilbereich

einstimmig beschlossen

34/2019
Ö 11
Umbau und Sanierung Kelter; Planungs- und Baubeschluss

einstimmig beschlossen

14/2019
Ö 12
ABGESETZT!!! Wohnraumbericht 2018

abgesetzt

405/2018
Ö 13
Durchführung einer Einwohnerbefragung zu den Themen "Bau eines Konzertsaals" und "Bau eines neuen Hallenbads"

einstimmig beschlossen

41/2019
Ö 14
Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien
 
Ö

einstimmig beschlossen

59/2019
Ö 15
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017
 
Ö
a. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017; Schlussbericht

Vorlage zur Kenntnis genommen

27a/2019
Ö
b. Feststellung der Jahresrechnung 2017; Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

einstimmig beschlossen

27/2019
Ö 16
Aufnahme von Krediten

einstimmig beschlossen

36/2019
Ö 17
Konzernabschluss 2017 der Stadtwerke Tübingen GmbH

beschlossen

bei 3 Stimmenthaltungen (Linke)

10/2019
Ö 18
Stadtteiltreff Schönblick; Resolution

Einstimmig beschlossen wurde der erste Absatz des interfraktionellen Antrags 501/2019.

501/2019
Ö 19
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
500/2019
Ö
502/2019
Ö
503/2019
Ö
504/2019
Ö
505/2019
Ö
506/2019
Ö
507/2019
Ö 20
Unterzeichnung der Niederschrift