Sitzung
KuBis/002/2019
Gremium
Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
24.10.2019
Zeit
17:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Jobcenter Landkreis Tübingen; Anhörung der Geschäftsführung

Zur Kenntnis genommen

Zugesagt wurde, die Präsentation zur Verfügung zu stellen.

 
Ö 3
Wirtschaftsplan 2020 der Tübinger Musikschule (TMS)

empfohlen

800b/2019
Ö 4
Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der TSG Tübingen zur Einrichtung einer Geschäftsstelle, eines Schulungsraums und Energiesparmaßnahmen

einstimmig beschlossen

273/2019
Ö 5
Baukostenzuschuss gemäß den Sportförderrichtlinien über 5.000 Euro Zuschusshöhe; Einrichtung einer Geschäftsstelle, eines Schulungsraums und Energiesparmaßnahmen der TSG Tübingen e.V.

Vorlage zur Kenntnis genommen

260/2019
Ö 6
Grundschule im Aischbach, Grundschule Innenstadt, Grundschule Dorfacker-/Köstlinschule - Änderung der Schulbezirke

empfohlen

298/2019
Ö 7
Genehmigung einer Auslandsdienstreise nach Moshi

einstimmig beschlossen

Zugesagt wurde, in einer der nächsten Sitzungen über das Projekt zu berichten.

326/2019
Ö 8
Hölderlinturm, Hölderlingarten und Hölderlinjubiläum 2020

Vorlage zur Kenntnis genommen

319/2019
Ö 9
Umwidmung von Mitteln aus dem Nachlass Wechsler/Schaal

Vorlage zur Kenntnis genommen

320/2019
Ö 10
Programmbeirat Museum im Hölderlinturm

empfohlen

322/2019
Ö 11
Neufassung der Regelförderung für die Tübinger Chöre und Orchester

Vorlage zur Kenntnis genommen

309/2019
Ö 12
Neufassung der Regelförderung für die Tübinger Musikvereine

Vorlage zur Kenntnis genommen

310/2019
Ö 13
Filmfestivals; Aufhebung eines Sperrvermerks

beschlossen

bei 1 Gegenstimme (FDP)

318/2019
Ö 14
Fachabteilung Soziale Hilfen; aktuelle Situation und Entwicklungen

Vorlage zur Kenntnis genommen

Zugesagt wurde, die Präsentation zur Verfügung zu stellen.

294/2019
Ö 15
Bericht zum Bürgerbeteiligungsprozess "Quartier 2020" in Hirschau

Vorlage zur Kenntnis genommen

265/2019
Ö 16
Stadtteiltreff Hirschau; Bewilligung eines jährlichen Zuschusses für den Verein „Ratsstüble Hirschau e.V.“

beschlossen

bei 2 Stimmenthaltungen (Tübinger Liste). Zugesagt wurde in Bezug auf das Thema Barrierefreiheit, ca. 18 Monate nach dem Start über die Nutzung des Stadtteiltreffs und des Ratsstübles zu berichten.

266/2019
Ö 17
Unterstützung von selbstverantworteten Pflege-Wohngemeinschaften; Betriebskostenzuschuss für die Wohngemeinschaft Alter Güterbahnhof in der Startphase

einstimmig beschlossen

304/2019
Ö 18
Zuschüsse an soziale Vereine und tarifliche Vergütung

vertagt

264/2019
Ö 19
Unterzeichnung der Niederschrift