Sitzung
GR/020/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, und im Livestream unter www.tuebingen.de/livestream
Datum
27.07.2020
Zeit
17:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Einbringung des Nachtragshaushalts 2020

Zur Kenntnis genommen

 
Ö
900/2020
Ö
900a/2020
Ö 3
Verstärkung der Finanzmittel für die Gebäudeunterhaltung; Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

einstimmig beschlossen

147/2020
Ö 4
Hechinger Eck- Nord - Baubeschluss zur Herstellung der öffentlichen Grün- und Verkehrsflächen

einstimmig beschlossen

142/2020
Ö 5
Wissenschafts- und Technologiepark "Obere Viehweide" - Baubeschluss zur Herstellung der öffentlichen Grün- und Verkehrsflächen, bestehend aus dem Platz am Pförtnerhäuschen, zentraler Boulevard, Platz an der Sternwarte und der Alltagsaktivitätsangebote

beschlossen

bei 6 Gegenstimmen (Linke, FRAKTION)

141/2020
Ö

abgelehnt

bei 6 Ja-Stimmen

141a/2020
Ö

erledigt

durch Zusage

141b/2020
Ö 6
Baugebietsentwicklung "Strütle/Weiher" in Pfrondorf; Grundsatzbeschluss zum Ergebnis des Städtebaulichen Wettbewerbs; Beschluss zu den Eckpunkten für die Überarbeitung des Städtebaulichen Entwurfs

beschlossen

bei 2 Enthaltungen (Linke)

130/2020
Ö 7
"Licht nach Bedarf" für Hirschau; Baubeschluss

beschlossen

bei 1 Enthaltung (Tübinger Liste)

151/2020
Ö 8
Änderung in der Besetzung von Gremien
 
Ö

einstimmig beschlossen

181/2020
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Verpackungssteuer ; Verschiebung des Inkrafttretens

Beschlossen wurde mit 21 Ja-Stimmen bei 20 Nein-Stimmen die Satzung zur Änderung der Satzung aus Anlage 1 der Vorlage 523a/2020. Dies entspricht dem SPD-Antrag aus Vorlage 523/2020.

523a/2020
Ö
523/2020
Ö
524/2020
Ö 10
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Tübinger Zimmertheater GmbH

einstimmig beschlossen

127/2020
Ö 11
Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Verwaltungsrat der Zimmertheater Tübingen GmbH

einstimmig beschlossen

mit folgender Besetzung: StRin Bächer und StRin Leube-Dürr als ordentliche Mitglieder, StR Hildner als Stellvertreter für StRin Bächer und StRin Rosenkranz als Stellvertreterin für StRin Leube-Dürr.

176/2020
Ö 12
Jahresabschluss 2019 der GWG - Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH

einstimmig beschlossen

145/2020
Ö 13
Jahresabschluss 2019 Stadtwerke Tübingen GmbH

beschlossen

Ziffer 1 bei 3 Enthaltungen (Linke), Ziffern 2 - 4 einstimmig.

156/2020
Ö 14
Entlastung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Tübingen Verkehrsbetrieb GmbH für das Geschäftsjahr 2019

einstimmig beschlossen

157/2020
Ö 15
Digitales Bezahlen von Parkgebühren per Smartphone; Satzung zur Änderung der Satzung der Universitätsstadt Tübingen über die Erhebung von Gebühren für das Parken an Parkuhren (Parkgebührensatzung), Änderung einer Gebührenzone

beschlossen

bei 1 Gegenstimme (Tübinger Liste) und 2 Enthaltungen (Linke)

146/2020
Ö 16
Kompensation corona-bedingter wirtschaftlicher Schäden von Caterern von Schulmensen

beschlossen

bei 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen

166/2020
Ö 17
Erhöhung des Zuschusses für den Förderverein Mensa Französische Schule e.V. ab dem Jahr 2020

einstimmig beschlossen

167/2020
Ö 18
Aufnahme von Geflüchteten

abgelehnt

bei 5 Ja-Stimmen

530/2020
Ö

beschlossen

bei 1 Gegenstimme (Tübinger Liste) und 3 Enthaltungen (CDU)

533/2020
Ö 19
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 20
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
534/2020
Ö
535/2020
Ö
536/2020
Ö
537/2020
Ö
538/2020